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Die Gedenkstätte Mauthausen soll ab 1. Jänner 2017 ausgegliedert werden. Das entsprechende
Gedenkstättengesetz (GStG) wurde am 24. Mai 2016 der Regierung im Ministerrat vorgelegt.
Wien (bmi) - Ab 1. Jänner 2017 soll die derzeit in der Verantwortung des Innenministeriums stehende
"KZ-Gedenkstätte Mauthausen" in eine Bundesanstalt "KZ-Gedenkstätte Mauthausen/Mauthausen
Memorial" überführt werden. Umgesetzt wird dies mit einem Gedenkstättengesetz (GStG), das Innenminister
Wolfgang Sobotka am 24.05. der Regierung im Ministerrat vorgelegt hat.
"Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik wird damit eine gesetzliche Grundlage für Österreichs
größte Gedenkstätte geschaffen, die neben der Verpflichtung zur dauerhaften und nachhaltigen Finanzierung
die Ziele und Aufgaben der Gedenkstätte zum Ausdruck bringt", sagt der Innenminister. "Der vorwiegend
als Mahnmal fungierende Gedenkort wird damit zu einem multidimensionalen Ort der Geschichtsvermittlung mit professionalisiertem
Museumsbetrieb umgewandelt."
Mit der Schaffung dieser Bundesanstalt werde eine "effiziente, inhaltlich autonome, unbürokratische und
international vergleichbare Einrichtung etabliert, die weiterhin unter staatlicher Aufsicht des Bundes geführt
wird, um der völkerrechtlichen Verantwortung der Republik Österreich gerecht zu werden", sagt Sobotka.
Die Rechtsform einer Bundesanstalt des öffentlichen Rechts gewährleistet einerseits deren Gemeinnützigkeit
und politische Unabhängigkeit und stellt andererseits die staatspolitische Verantwortung sicher. Die wirtschaftliche
Aufsicht wird durch ein Kuratorium ausgeübt, das mit staatlichen Vertretern sowie Interessensvertretern besetzt
wird. "Zudem werden die Interessen der Überlebenden, der beteiligten Zivilgesellschaft sowie der Staaten,
deren Bürger Opfer des NS-Regimes waren, durch die Einrichtung eines internationalen Beirats gewährleistet",
sagt der Innenminister.
Zentraler Erinnerungsort für NS-Verbrechen
Die "KZ-Gedenkstätte Mauthausen" ist gemeinsam mit der "KZ-Gedenkstätte Gusen" und
den mehr als vierzig ehemaligen Außenlagern der zentrale Erinnerungsort an die Verbrechen des Nationalsozialismus
in Österreich. Sie soll die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus und die Verantwortung der Täter
im öffentlichen Bewusstsein halten.
Die KZ-Gedenkstätte Mauthausen ist zugleich ein internationaler Erinnerungsort, der das Andenken der Opfer
in ihrer vielfältigen Herkunft, ihrer nationalen Zugehörigkeit, ihrem ethnischen, kulturellen und politischen
Selbstverständnis bewahren und die Auswirkungen des Massenmords auf die Opfernationen sowie die gesamteuropäische
Gesellschaft thematisieren soll.
Aufgabe der Bundesanstalt wird es daher sein, die ihr anvertrauten Zeugnisse der Geschichte zu sammeln, wissenschaftlich
aufzuarbeiten und zu dokumentieren.
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