Brandstetter stellt georgischer Amtskollegin
 strategische Initiative „Justiz 3.0“ vor

erstellt am
06. 06. 16
11:00 MEZ

Tiflis/Wien (bmj) - Am 03.06. empfing Justizminister Wolfgang Brandstetter seine georgische Amtskollegin, Thea Tsulukiani, in Wien zu einem bilateralen Arbeitsgespräch. Dabei tauschten sich die beiden neben aktuellen Fragen zur Beziehung zwischen Georgien und der Europäischen Union vor allem über ihre Erfahrungen mit Reformen im Justizbereich und dem Einsatz von IT-Anwendungen in der Justiz aus. Österreich blickt in diesem Bereich auf eine lange Tradition zurück, und auch Georgien setzt sich unter anderem im Zuge der Open Government Partnership intensiv mit den Möglichkeiten der IT-Unterstützung auseinander. Auf besonderes Interesse von georgischer Seite stößt dabei die strategische Initiative „Justiz 3.0“.

Mit dem Projekt, das im November 2015 beim European Public Service Award (EPSA) mit einem Best Practice Zertifikat ausgezeichnet wurde, soll die bestmögliche IT-Unterstützung für alle unterschiedlichen Benutzergruppen in der Justiz gefunden werden. Ziel ist eine vollelektronische Verfahrensabwicklung. Im April 2016 wurde dazu ein erster Probebetrieb der vollständigen digitalen Aktenführung am Arbeits- und Sozialgericht Wien gestartet und ein e-Courtroom eingerichtet.

"Die österreichische Justiz beschäftigt sich im Sinne der effizienteren Gestaltung der Arbeitsabläufe seit langem mit technischen Trends und Möglichkeiten. So wird beispielsweise das Grundbuch bereits seit den 1980er-Jahren automationsunterstützt geführt und auch das Firmenbuch besteht schon seit 1991 als EDV-Verzeichnis. Und der Erfolg unserer modernen und innovativen Dienste - in Kombination mit unseren Reformmaßnahmen - bestätigt sich immer wieder: erst kürzlich konnten wir beim EU-Justizbarometer im Bereich Effizienz den 3. Platz erreichen“, so Justizminister Brandstetter.

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