Sobotka: Anschlag auf Asylquartier in
 Oberösterreich ist auf das Schärfste zu verurteilen

erstellt am
02. 06. 16
11:00 MEZ

Wien (bmi) - In der Nacht auf Mittwoch, 1. Juni 2016, ist ein geplantes Asylquartier in OÖ abgebrannt. Alle aktuellen Ermittlungen weisen auf vorsätzliche Brandstiftung hin, von einer fremdenfeindlichen Motivation muss ausgegangen werden. "Jegliche Gewalt gegen Asyleinrichtungen oder Asylwerber ist zu verurteilen. Gewalt gegen Schutzsuchende ist keine Lösung und ist der Nährboden einer Radikalisierung. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren, um die Täter rasch auszuforschen", so Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka in einer ersten Stellungnahme.

Das Innenministerium hat im Mai den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 vorgelegt und auf einen deutlichen Anstieg der rechtsextremen Straftaten hingewiesen. "Die Stärkung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie die Umsetzung des polizeilichen Staatsschutzgesetzes sind ein Gebot der Stunde. Ein Abbau der Polarisierung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für extremistische Straftaten darf es keine Toleranz geben", so der Innenminister.

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