|
Salzburg/Linz (lk) - Salzburgs LH Dr. Haslauer - derzeit Vorsitzender der LH-Konferenz - und LH Dr. Pühringer
trafen am Dienstag zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Im Mittelpunkt standen Themen wie die Schiregion Dachstein-West,
die Bahnlinie Timelkam-Salzburg und die Rolle der Länder als konstruktive Reformkraft in der Republik. Nach
ihrem Arbeitsgespräch am 31.05. in Linz betonten der derzeitige Vorsitzende der LH-Konferenz, Salzburgs Landeshauptmann
Dr. Wilfried Haslauer, und der oö. Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer in ihrer gemeinsamen Pressekonferenz
die Rolle der Länder als konstruktive Reformkraft in der Republik.
Themen der Gespräche waren neben der guten Zusammenarbeit zwischen Salzburg und OÖ, z.B. in der interkommunalen
Betriebsansiedlung (INKOBA der Gemeinden Lengau, Straßwalchen, Lochen und Neumarkt am Wallersee), bei der
Bahnlinie Timelkam-Salzburg oder der Skiregion Dachstein-West, auch eine Zwischenbilanz des LH-Vorsitzlandes Salzburg
und ein gemeinsames Bekenntnis zum Föderalismus.
Beide Landeshauptleute unterstrichen die reformorientierte, konstruktive Haltung der Länder, wie sie beispielsweise
beim Asylgipfel zur Unterbringung der Flüchtlinge im Vorjahr deutlich wurde. In Oberösterreich, gab
LH Pühringer bekannt, stehen zur Zeit 13.717 Quartiere zur Verfügung, allerdings sind 1.300 davon nicht
belegt. Inzwischen gebe es auch eine viel bessere Zusammenarbeit zwischen den befassten Ministerien und Behörden.
Die Länder und Gemeinden dürften jetzt aber bei der Integration nicht alleine gelassen werden. Österreich
brauche darüber hinaus umgehend starke Initiativen für den Arbeitsmarkt, Ergebnisse in der Bildungspolitik
und Erleichterungen bei der Besteuerung von Vereinsfesten und bei den Registrierkassen, erklärten Haslauer
und Pühringer. „Die Länder werden die neue Bundesregierung in ihrem Eifer nicht blockieren“, so die Landeschefs
zum Neustart der Bundesregierung. Für 2018 kündigten sie auch ein gemeinsames Stille Nacht-Projekt in
Oberndorf und Hochburg/Ach an.
|
