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Rechnungsabschluss 2015 des Landes Vorarlberg vorgelegt
Bregenz (vlk) - "Auf den Boden gebracht" habe man die Zielsetzungen des Landeshaushalts 2015,
zeigt sich Landeshauptmann Markus Wallner "durchaus zufrieden" mit dem vorliegenden Rechnungsabschluss
für das Jahr 2015. Das Investitionspaket mit den Schwerpunkten Wohnbau, Infrastruktur und investitionswirksame
Förderungen sei konsequent umgesetzt worden, was auch die Investitionsquote von knapp 23,3 Prozent belege,
so Wallner am 07.06. im Pressefoyer mit Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser und Landesrat Johannes Rauch.
Der Haushalt sei auch 2015 ausgeglichen, der Schuldenstand bleibe gleich und der geplante Zugriff auf die Rücklagen
sei nicht notwendig gewesen, erklärte Wallner.
Der Rechnungsabschluss belegt die Vielzahl an Aktivitäten und Maßnahmen des Landes Vorarlberg 2015.
Insgesamt hielten sich Einnahmen und Ausgaben die Waage und beliefen sich auf 1,679 Milliarden Euro und lagen damit
um 4,5 Prozent höher als 2014. So wie auch in den Jahren zuvor fallen knapp 70 Prozent des Ausgabenvolumens
auf drei Bereiche: Gesundheit, Bildung (Gruppe Unterricht, Erziehung Sport und Wissenschaft) und Soziale Wohlfahrt
(inkl. Wohnbauförderung). Ein Auszug aus den Projekten, die 2015 umgesetzt wurden:
- Für beschäftigungspolitische Maßnahmen (Jugendbeschäftigungsinitiative
und alternative Beschäftigungsprogramme wurden 2015 7 Millionen Euro ausgegeben.
- Der Ausbau der Formen der ganztägigen Schülerbetreuung wurde konsequent
fortgesetzt. Insgesamt wurden 2015 7.981 Kinder an 124 Schulen ganztätig betreut, um knapp 1.000 Kinder mehr
als im Jahr zuvor.
- 2015 wurden 14 zusätzliche Kinderbetreuungseinrichtungen mit insgesamt 25
Gruppen gegründet. Im Schuljahr 2014/15 wurden insgesamt 5.344 Kinder betreut.
- Insgesamt wurden 2015 mittels Wohnbauförderung 1.217 Wohneinheiten (Eigenheime
und Wohnungen) gefördert. Der Bau von 521 gemeinnützigen Wohnungen wurde zugesagt.
- 2015 erhielten 1.035 Personen den Pflegegeldzuschuss des Landes. Insgesamt wurden
im Sozialfonds gut 62 Millionen Euro für die Pflege aufgewendet.
- 2015 wurden von Landesseite über 250 Millionen für das Gesundheitspersonal
ausgegeben. Damit wurden in den Landeskrankenanstalten 45 neue Dienstposten finanziert.
- Im vergangenen Jahr fiel der Startschuss für die Vorarlberger Energiesparoffensive
2020. Bereits im ersten Jahr konnte das angepeilte Einsparungsziel von 30 Gigawattstunden Energie übertroffen
werden.
- Die Landeshaftungen der Hypo Vorarlberg werden sukzessive abgebaut – von 2,7
Milliarden Euro im Jahr 2015 auf 91 Millionen im Jahr 2017.
Erfreulich ist auch die Entwicklung der heimischen Wirtschaft – "Vorarlbergs Exporte brummen", sagte
Landesstatthalter Rüdisser: "Heuer werden wir die 9 Milliarden-Grenze erreichen". Unterstützt
wurde und werde die gute Entwicklung der Vorarlberger Wirtschaft auch durch die Landesinvestitionen. 2015 wurden
knapp 150 Millionen Euro an Wohnbauförderungsmitteln bereitgestellt. Gut 52 Millionen wurden im Straßenbau
ausgegeben sowie weitere gut 45,9 Millionen im Hochbau.
"Immer mehr Vorarlbergerinnen und Vorarlberger benutzen den Öffentlichen Verkehr. Dieser Trend ist dem
durchschlagenden Erfolg des 365-Euro-Jahrestickets wie auch den ständigen Verbesserungen im Fahrplanangebot
geschuldet", sagte Landesrat Johannes Rauch: "Wo Verbesserungen 2015 nötig waren, etwa bei der Erhöhung
der Kapazitäten zu den Spitzenzeiten am Morgen und am Abend, konnten gute Lösungen angeboten werden."
Derzeit fürviele sichtbar sind auch die Umbauten an vielen Vorarlberger Bahnhöfen, die damit zu modernen
Verkehrsdrehscheiben werden sollen.
"Können keine Spendierhose anziehen"
Auch wenn das Ergebnis auf den ersten Blick durchaus positiv zu beurteilen sei, dürfe man keine allzu
hohen Erwartungen für die kommenden Jahre haben. "Die Situation des Landes ist stabil, aber die Herausforderungen
werden nicht leichter – im Gegenteil“, wies Wallner auf den Umstand hin, dass für 2016 Einnahmenausfälle
aufgrund der Steuerreform zu verzeichnen seien. Auch im Gesundheits- und Sozialbereich sei eine nach wie vor hohe
Ausgabendynamik festzustellen. "Die Spendierhose werden wir uns auch in den kommenden Jahren nicht anziehen
können", warnte der Landeshauptmann vor zu hohen Wünschen an das Landesbudget.
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