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Dringliche Anfragen zu den Themen Kinderbetreuung und Sicherheit
Bregenz (vlk) - Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am 08.06., 9.00 Uhr, ist dem Thema
"Eine flächendeckende LKW-Maut – gehen wir mit gutem Beispiel voran!" gewidmet. Dieses Thema wurde
turnusmäßig von der SPÖ vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die
Aktuelle Stunde wie gewohnt in Gebärdensprache.
Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion und Beschlussfassung über Änderungen des Pflichtschulorganisationsgesetzes
und des Schulerhaltungsgesetzes.
Dringliche Anfragen machen die Grünen zur leistbaren Kinderbetreuung und die FPÖ bezüglich regionaler
Sicherheitsstrukturen namhaft.
- Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der fünften Landtagssitzung
des Jahres sind:
- Bericht des Rechnungshofs "Der abgestufte Bevölkerungsschlüssel
im Finanzausgleich – Reihe Vorarlberg 2016/1"
- Bericht des Rechnungshofs "Modellversuch Neue Mittelschule; Follow-up-Überprüfung
– Reihe Vorarlberg 2016/2"
- Tätigkeitsbericht 2015 des Tiergesundheitsfonds
- Jungunternehmerförderung
Die Debatte wird live im Internet auf http://www.vorarlberg.at/landtag
übertragen und im privaten Fernsehen (RTV) ausgestrahlt. Die Redebeiträge der Sitzung können als
einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv des Landtags nachgesehen werden.
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