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Verteidigungsminister Doskozil legt Überprüfungsbericht zum Strukturpaket ÖBH
2018 vor
Wien (pk) - Aufgrund der aktuellen Entwicklungen sind Anpassungen gegenüber dem Strukturpaket ÖBH
2018 notwendig. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil fordert in einem Bericht (III-284 d.B.) an den Nationalrat
eine Korrektur der ursprünglich vorgegebenen Personalreduktion, tritt für einen verstärkten Übungs-
und Ausbildungsbetrieb ein und drängt auf Investitionen in wesentlichen Fähigkeitsbereichen des Bundesheers
– von der Ausstattung der Soldaten über die Mobilität bis hin zur Miliz und zur Luftraumsicherung. Klar
ist für den Ressortchef dabei, dass sämtliche Veränderungen nur auf Basis einer dauerhaften Anhebung
des Verteidigungsbudgets möglich sein werden.
Ministerium beklagt Kürzungen bei Personal und Ausstattung
Ausgangspunkt des Berichts ist eine Entschließung des Nationalrats vom 26.11.2015, in der alle Parlamentsfraktionen
einstimmig eine Überprüfung des noch vom damaligen Bundesminister Gerald Klug angekündigten Strukturpakets
ÖBH 2018 forderten. Doskozil teilt nun die Bedenken der Abgeordneten und stellt fest, die Leistungsanforderungen
an das Bundesheer seien im Lichte von Terrorbekämpfung, Bewältigung der Migrationslage sowie der steigenden
Ansprüche im Ausland im letzten Jahrzehnt quantitativ zumindest gleichgeblieben, qualitativ aber sogar gestiegen
– dies aber bei einer deutlichen Verringerung der Ressourcen. Der Bericht liefert dazu auch Zahlenmaterial und
spricht von gravierenden Einschnitten in der geschützten und ungeschützten Mobilität (bis zu -60%),
bei den Luftfahrzeugen (-41%) und Flugstunden (-24%), aber auch beim aktiven Personalstand (-16%). Konkret bedeute
dies, dass heute mit deutlich weniger Personal und drastisch verringerter Ausstattung und Mobilität eine unverändert
hohe Auftragslast zu tragen ist, heißt es im Bericht.
Das Absinken des Anteils des Landesverteidigungsbudgets am BIP von 1,166% im Jahr 1985 auf gegenwärtig 0,553%
sowie die Reduzierung der Übungen habe bereits massive Auswirkungen auf die Fähigkeiten des Bundesheeres.
Der 2014 festgestellte Minimalinvestbedarf von rund 1 Mrd. € bis 2020 hat sich nicht nur bestätigt, sondern
ist aufgrund der aktuellen Entwicklungen noch gestiegen, lautet der Befund des Ressorts.
Doskozil will durchhaltefähige Aufgabenerfüllung des Bundesheers sicherstellen
Für Doskozil liegt es daher nahe, das Strukturpaket ÖBH 2018 entsprechend anzupassen. Im Vordergrund
stehen dabei die Rücknahme der Personalkürzungen, die Forcierung von Übungen und Ausbildung und
Investitionen in wesentliche Fähigkeitsbereiche des Bundesheeres, so etwa Führungsfähigkeit, Nachrichtengewinnung
und Aufklärung, zeitgemäße Ausstattung, Mobilität, ABC-Abwehr, Ordnungstruppe und diesbezügliche
Schutzausrüstung, Miliz, Spezialeinsatzkräfte, Sanitätsversorgung sowie Luftraumsicherung und Luftverlegefähigkeit.
Ziel sämtlicher Maßnahmen ist es, das Bundesheer zu einer durchhaltefähigen Aufgabenerfüllung
im In- und Ausland zu befähigen.
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