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Experten diskutieren im Haus der EU die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion
Wien (ec) - Am 16.06. fand im Haus der Europäischen Union eine hochkarätige Expertendiskussion
zur Weiterentwicklung und Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) statt. Das erste Panel befasste
sich mit der Frage "Wie sehen Sozialpartner die Zukunft der WWU?", an dem neben den Vertretern der Sozialpartner
auch Marcel Haag, der Leiter des Referates für Europa 2020, Europäisches Semester und wirtschaftspolitische
Koordinierung im Generalsekretariat der Europäischen Kommission teilnahm. Herr Haag unterstrich in seinem
Statement, dass die EU mehr Konvergenz einschließlich sozialer Konvergenz brauche. "Dieser Aspekt ist
auch Teil der Konsultationen zum Bericht der fünf Präsidenten, dessen Ergebnisse sich in den Maßnahmen
zur Vertiefung der WWU niederschlagen werden", sagte Marcel Haag. Im Zusammenhang mit der Notwenigkeit verstärkter
Investitionstätigkeit in Europa wies der Vertreter des Generalsekretariates der EU-Kommission darauf hin,
dass der Investitionsplan des Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker über den "Europäischen
Fonds für strategische Investitionen" (EFSI) hinaus gehe. "Im Zusammenhang mit der Investitionsinitiative
befasst sich die Kommission auch mit den Rahmenbedingungen für Investitionen in den Mitgliedsstaaten wie z.B.
die Umsetzung des Binnenmarktes, aber auch die Vereinfachung des europäischen Regelwerks wird angestrebt",
erläuterte Marcel Haag.
Die zweite Diskussionsrunde befasste sich dann mit den "Herausforderungen und Chancen für die WWU"
und brachte Jan-Martin Frie vom Zentrum für politische Strategie von der Europäischen Kommission, den
Gouverneur der Österreichischen Nationalbank Ewald Nowotny, Wirtschaftsforscher und Vertreter von Banken an
den Diskussionstisch. Herr Frie griff die Frage der Konvergenz der WWU auf und meinte, "Mehr gemeinsame Entscheidungsfindung
ist notwendig auch bei der Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik." "Wir brauchen aber auch Schritte hin zu
mehr Harmonisierung und Angleichung der Regeln," unterstrich der Vertreter des Europäischen Zentrums
für politische Strategie.
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