EU-Twinning-Projekt

erstellt am
15. 06. 16
11:00 MEZ

Tirana/Wien (bmi) - Bledar Çuçi, albanischer Minister für lokale Verwaltung und nationaler Koordinator für Korruptionsbekämpfung, besuchte am 13.06. in Wien Sektionschef Hermann Feiner, um ihn über die albanischen Reformen in den Bereichen Justiz- und Korruptionsbekämpfung zu informieren. Ab September 2016 soll Albanien mit einem 30 Monate dauernden EU-Twinning-Projekt unterstützt werden, um nationale Anti-Korruptionsmaßnahmen umzusetzen. Das Projekt wird unter österreichischer Leitung und Mitwirkung Deutschlands verwirklicht.

Hermann Feiner, der Leiter der Sektion IV (Service und Kontrolle) im Bundesministerium für Inneres, empfing deshalb in Vertretung von Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka den albanischen Minister für lokale Verwaltung und nationalen Koordinator für die Korruptionsbekämpfung, Bledar Çuçi, um über die von der albanischen Regierung geplanten verfassungsrechtlichen und strukturellen Änderungen in den Bereichen Justiz und Korruptionsbekämpfung zu sprechen.

In der Korruptionsbekämpfung lägen in Albanien die derzeitigen Anstrengungen im Bereich der Repression, um die Straflosigkeit in diesem Kriminalitätsfeld zu beenden, sagte Bledar Çuçi. Ganz entscheidend sei hierbei die Unterstützung durch die Europäische Union und einzelne EU-Mitgliedstaaten, betonte der albanische Minister.

"Korruption ist ein Phänomen, von dem wir alle betroffen sind und dessen Bekämpfung jedes einzelne Mitglied der Staatengemeinschaft vor Herausforderungen stellt", sagte Hermann Feiner. Der Sektionschef erwähnte die Unterstützungsleistungen, die die Internationale Anti-Korruptions-Akademie als "Center of Excellence" erbringen könnte, die unter anderem auf österreichische Initiative geschaffen wurde.

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