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Öffentliche Einsicht im Neuen Rathaus und online möglich
Linz (stadt) - Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2015 ist fertiggestellt und liegt bis 28. Juni
2016 während der Öffnungszeiten des Magistrats im Neuen Rathaus, Zimmer Nr. 2033, zur öffentlichen
Einsicht auf. Er ist auch im Internet einsehbar. Der Rechnungsabschluss einer Gebietskörperschaft gibt über
ihre Wirtschaftsführung und das Jahresergebnis Aufschluss. Er wird nach den geltenden Bestimmungen der Verordnung
des Bundesministeriums für Finanzen erstellt. Die Gemeinden sind auf Grund der Bestimmungen in den Gemeindeordnungen
verpflichtet, nach Abschluss des Finanzjahres einen Rechnungsabschluss zu erstellen.
Gemäß §56 des Statutes für die Landeshauptstadt Linz aus 1992 hat der Gemeinderat schriftlich
eingebrachte Erinnerungen bei der Prüfung des Rechnungsabschlusses in Erwägung zu ziehen.
Externe Experten beziffern Sparziel mit 15 bis 20 Mio. Euro jährlich
Die Linzer Stadtregierung hat vor mehr als zwei Jahren gemeinsam begonnen, entsprechende Maßnahmen und
Schritte für gesunde Stadtfinanzen einzuleiten. Diese Bemühungen zeigten bereits erste Erfolge und sollen
daher fortgesetzt werden.
In einer gemeinsamen Klausur im Linzer Wissensturm haben sich die Mitglieder der Stadtregierung daher heute auf
die Fortführung des Sparkurses zur Haushaltskonsolidierung verständigt und bereits auch erste konkrete
Maßnahmen diskutiert. Im Vorfeld der Klausur erarbeitete das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung
eine erste Analyse der städtischen Haushaltssituation. Das KDZ bezifferte das Sparziel dabei mit 15 bis 20
Mio. Euro jährlich in den nächsten zwei bis drei Jahren.
Alle Mitglieder der Linzer Stadtregierung haben teilgenommen und auch Vorschläge aus ihren eigenen Ressorts
eingebracht. Diese werden nun gemeinsam mit ersten Empfehlungen der externen ExpertInnen des KDZ – Zentrum für
Verwaltungsforschung über den Sommer präzisiert und ergänzt. Die nächste Stadtregierungsklausur
wird am 5. September 2016 stattfinden. Entsprechende Beschlüsse dazu sollen im Herbst im Gemeinderat fallen.
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