Vertrauen der österreichischen Bevölkerung
 in die heimische Justiz gestiegen

erstellt am
20. 07. 16
11:00 MEZ

Wien (bmj) - Die Ergebnisse der Studie „Vertrauen in die österreichische Justiz 2016“ sind auch heuer wieder höchst positiv. Die Studie zeigt, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz bei 71 % liegt und somit im Vergleich zum Jahr 2011 um 6 % gestiegen ist. Damit kann sich die Justiz auch weiterhin im Spitzenfeld der staatlichen Institutionen behaupten. Auch der letzte Woche veröffentlichte APA/OGM-Vetrauensindex bestätigt diesen Trend und stellt ein stark gestiegenes Vertrauen in die Justiz fest. Nach dieser Studie, die von OGM als Gemeinschaftsprojekt mit der APA durchgeführt wurde, ist das Vertrauen der Bevölkerung im Vergleich zu 2012 um 17 % angestiegen. Damit belegt die heimische Justiz den zweiten Platz im Bereich des Vertrauenszuwachses. „Es freut mich, dass das Vertrauen der österreichischen Bevölkerung in die Justiz in diesem hohen Maße vorhanden ist. Die gestiegenen Werte zeigen auch, dass wir mit unseren vertrauensbildenden Reformen, wie zum Beispiel mit dem im vergangenen Jahr eingerichteten unabhängigen Weisungsrat, am richtigen Weg sind, auch wenn man noch nicht zufrieden sein darf“, so Justizminister Wolfgang Brandstetter.

Mit der gesetzlichen Installierung eines unabhängigen Weisungsrates wurde ein zusätzliches Kontrollorgan für Weisungsfälle und alle Fälle von besonderem öffentlichem Interesse geschaffen, das volle Transparenz sicherstellt. Parallel dazu wurden die Berichtspflichten der Staatsanwaltschaften deutlich reduziert.

Österreichische Justiz ist kompetent und zuverlässig
Die Befragten verbinden mit der Justiz vor allem Kompetenz und Zuverlässigkeit. Diese Werte stiegen im Vergleich zu 2014 um jeweils 4 % und liegen aktuell bei 76 % bzw. 72 %. Im Bereich der Service-und Fürsorgeleistungen zeigen sich 71 % der Befragten zufrieden mit dem Leistungsangebot. Diese Zahlen belegen, dass Österreicherinnen und Österreicher mit der Qualität der Arbeit und den angebotenen Leistungen zufrieden sind.
Die Studie zeigt aber auch, dass in einigen Bereichen weiterhin Handlungsbedarf besteht. Besonders der Strafvollzug und die Verfahrensdauer werden kritisch gesehen. „Die Ergebnisse der Studie sind überwiegend positiv und bestätigen den jüngsten Vertrauensindex sowie das im April veröffentlichte EU-Justizbarometer, wonach Österreich europaweit auf Rang vier in punkto Vertrauen in die Justiz liegt. Sie sind aber gleichzeitig auch ein Auftrag, die Unzufriedenheit in manchen Bereichen ernst zu nehmen und unentwegt an der Verbesserung unseres Justizsystems zu arbeiten. Mit der am 1.1.2015 in Kraft getretenen StPO-Novelle haben wir bereits wirksame Schritte gesetzt, um die Verfahrensdauer zu verkürzen. Auch im Straf-und Maßnahmenvollzug befinden wir uns gerade in der Umsetzung einer großen Reform, die nachhaltige Verbesserungen bringen wird“, betont Bundesminister Brandstetter.

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