Fokus auf Verkehrssicherheit und Stärkung des Wirtschaftsstandorts
Wien (bmvit) - Seit 100 Tagen ist Jörg Leichtfried Bundesminister für Verkehr, Innovation und
Technologie. In dieser Zeit wurden bereits ein erstes Verkehrssicherheitspaket, ein Aktionsplan für automatisiertes
Fahren und eine neue Förderinitiative für Elektronik-und Mikroelektronik-Industrie auf Schiene gebracht.
„Meine Arbeit hat klare Schwerpunkte: Der Verkehr auf unseren Straßen muss sicherer und umweltfreundlicher
werden, der Anteil an Öffis muss steigen“, so der Minister. Und weiter: „Ich will einen Beitrag dazu leisten
den Standort Österreich zu stärken, für Jobs und Wohlstand in Österreich.“
Mit einem Paket an Akutmaßnahmen wurde rasch auf einen Anstieg bei den Verkehrstoten reagiert. Dazu zählen
Verschärfungen bei Verstößen gegen das Handy-Verbot am Steuer, die Verlängerung der Probezeit
für Führerscheinneulinge und Maßnahmen für mehr LKW-Sicherheit. Im Herbst wird zudem ein umfangreiches
Verkehrssicherheitspaket vorgelegt.
Mit einem Aktionsplan zum automatisierten Fahren wird Österreichs Industrie ermöglicht bei der Entwicklung
dieser Zukunftstechnologie dabei zu sein. „Abgesehen vom wirtschaftlichen Potenzial, das der Bereich des automatisierten
Fahrens für Forschung und die Autoindustrie birgt, können diese Technologien auch in hohem Maße
zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr beitragen“, so Leichtfried. Noch heuer können Tests mit automatisierten
Fahrzeugen auf Österreichs Straßen starten, ermöglicht durch eine Novelle des Kraftfahrgesetzes
(KFG). Das Verkehrsministerium investiert 20 Millionen Euro in Laborstrecken und Technologieentwicklung.
In den Bereichen Forschung und Unternehmertum hat sich die Bundesregierung einfacheren Bedingungen für Start-ups
und Unternehmensgründungen verschrieben. „Mit dem Start-up-Paket soll Gründen künftig einfacher
und attraktiver sein“, so Leichtfried. Und weiter: „In meinem Ressort konzentrieren wir uns auch stark auf die
Unterstützung von Jungunternehmen.“. Mit der neu eingerichteten Suchmaschine www.foerderpilot.at wird innovativen
Jungunternehmen ein umfassender Überblick über alle zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesförderungen
geboten. Erleichterungen verspricht Leichtfried auch bei Patenten. So können Start-ups künftig technische
Ideen, die sich noch im Frühstadium befinden, beim Patentamt hinterlegen und erhalten nach US-Vorbild vorläufigen
Schutz darauf.
Unter dem Titel „Silicon Austria“ wurde eine Förderschiene für Elektronik- und Mikroelektronik-Unternehmen
präsentiert, um Österreich zum Top-Standort in dieser Sparte auszubauen. 80 Millionen Euro fließen
unter anderem in ein Forschungszentrum auf Weltklasse-Niveau, Pilotfabriken und Werkstätten für Studierende,
Schülerinnen und Schüler sowie in vier Stiftungsprofessuren. „Was die Schweiz für Uhren ist, soll
Österreich für Elektronik und Mikroelektronik werden. ‚Electronic Systems made in Austria‘ soll künftig
allen ein Begriff sein“, betont Leichtfried. Schon jetzt erwirtschaften die 188 Elektronik-Unternehmen Österreichs
mit rund 60.000 Beschäftigten einen Umsatz von 80 Milliarden Euro jährlich, das Potenzial sei noch groß.
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