|
Wien (wifo) - Förderungen zählen zu den effektivsten Lenkungsinstrumenten, um Produktions- und Konsumstrukturen
nachhaltiger zu gestalten. Gleichzeitig bringen aber, international und auch in Österreich, zahlreiche Fördermaßnahmen
negative Nebeneffekte für die Umwelt mit sich. Eine WIFO-Analyse der bestehenden Förderungen mit negativen
Umweltauswirkungen in Österreich ergibt ein jährliches Volumen von 3,8 bis 4,7 Mrd. €.
Quantifiziert wurden die Bereiche Verkehr, Energie und Wohnen. Während knapp zwei Drittel der für Österreich
analysierten Förderungen die nationale Ebene betreffen, basieren viele Förderstrukturen auf EU-Regelungen
oder völkerrechtlichen Verträgen und können daher von Österreich allein nicht verändert
werden.
Der größte Teil der umweltschädlichen Steuerbegünstigungen entfällt in Österreich
auf den Verkehr (etwa die Hälfte) und den Bereich Energie (etwas über ein Drittel). Im Bereich Wohnen
fallen knapp 14% der Subventionen mit negativen Umwelteffekten an. Wie in den meisten anderen europäischen
Ländern spielen direkte Subventionen (Förderung über Zuschüsse, Darlehen, etc.) in Österreich
kaum eine Rolle. Der Großteil der Förderungen besteht aus Steuerbegünstigungen - vorwiegend im
Rahmen der Energie- und Einkommensbesteuerung.
Eine Reform des Fördersystems unter Berücksichtigung der Umwelteffekte kann neben den positiven Umweltwirkungen
auch Spielraum für den alternativen Einsatz der Mittel schaffen und den Spielraum der öffentlichen Haushalte
für die aktive Gestaltung des Strukturwandels durch Unterstützung entsprechender Investitionen oder umweltrelevanter
Forschung und Entwicklung mit langfristigem Planungshorizont erweitern. Durch Umschichtungen wären die Mittel
zukunftsfähig unter Berücksichtigung sozialer und standortsichernder Aspekte neu zu verteilen. Der Abbau
umweltschädlicher Subventionen kann so dazu beitragen, Konsum- und Produktionsprozesse nachhaltiger zu gestalten.
|
