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Rating der Republik bleibt unverändert auf zweitbestem Niveau mit stabilem Ausblick -
Kurs halten ist unerlässlich
Wien (bmf) - Das Rating der Republik bleibt unverändert auf zweitbestem Niveau mit stabilem Ausblick.
Österreichs Bonität bleibt damit erstklassig. Die Ratingagentur stellt klar, dass aktuelle Anstrengungen
Österreichs ausschlaggebend für die hohe Bonität sind. „Allerdings wird kein Zweifel gelassen, dass
wir den Kurs halten müssen und keinesfalls nachlassen dürfen“, so Finanzminister Hans Jörg Schelling
zum am Abend des 16.09. veröffentlichten Rating von S&P.
Österreich muss die Trendumkehr schaffen und Verlässlichkeit zeigen. Besonderes Augenmerk liegt auf der
Budgeterstellung, der Schuldenentwicklung und der Abarbeitung von Altlasten wie z. B. der Hypo Alpe Adria. „Wir
sind kurz davor, diese Altlast abzuarbeiten. Wir zeigen dem Finanzmarkt damit, dass Österreich in der Lage
ist, Themen konsequent abzuarbeiten. Es gilt alles daran zu setzen, in die Champions League aufzusteigen und uns
das Triple A wieder zu erarbeiten. Wir müssen zeigen, wie ernst es uns ist, nach Ankündigungen auch zu
liefern, insbesondere was eine Reduktion des Schuldenstandes und die Abarbeitung struktureller Reformen anbelangt“,
so Schelling.
„Strukturelle Reformen sind keine punktuellen Maßnahmen. Länder, die die Trendumkehr nicht schaffen,
können und dürfen auf gar keinen Fall die Benchmark für Österreich sein. Blicken wir nach Irland,
das früher ein Problemkind war, heute aber die höchste Wachstumsrate in der EU verzeichnet oder nach
Schweden, dem Reformen gelungen sind und die Schuldenquote auf 40 Prozent gesenkt hat, aber auch in die Niederlande
und Deutschland, das Budgetüberschüsse nach den Reformen der Schröder-Ära verzeichnen kann
und im Gegensatz zu Österreich eine stabile Situation am Arbeitsmarkt aufweist. Das muss unsere Benchmark
sein. Länder aber, die es nicht schaffen, die notwendige Trendumkehr zu erreichen, bleiben im Krisenmodus“,
so Schelling.
Die Ratingagentur unterstreicht, dass der österreichische Weg ein sehr positiver ist und hat Vertrauen in
die Arbeit des Finanzministers. Die Schlussfolgerung für Österreich, die durch das aktuelle Rating unterstrichen
wird, lautet „das Tempo noch einmal zu erhöhen und Kurs zu halten“, betont der Finanzminister: „Der Markt
muss uns weiterhin vertrauen, dass wir das Geld sinnvoll einsetzen und Schulden bedienen können.“ Schelling
abschließend: „Natürlich muss ein Staat investieren, natürlich braucht es weiterhin Investition
von öffentlichen Geldern in die Zukunft, die Bildung, die Sicherung des Sozialsystems und andere Bereiche,
die für die Grundversorgung der Österreicher essentiell sind. Wir müssen aber noch strikter beim
Beseitigen von Doppel- und Mehrfachgleisigkeiten und noch effizienter beim Steuermitteleinsatz sein.“ Ein dabei
wichtiger Schritt ist die Evaluierung der Arbeitsmarktmittel, die zwischen dem BMASK und dem BMF vereinbart wurde.
„Erstmals gibt es eine Effizienz-Studie über die eingesetzten Arbeitsmarktmittel. Auf diesem Weg müssen
wir konsequent weitergehen, um Österreich wieder eine Top-Bonität zu erarbeiten. Denn zweitbeste Bonität
ist gut, die Wiedererlangung eines Triple A muss das nächste Ziel sein.“
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