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Der portugiesische Außenminister Augusto Santos Silva war am 13.09.zum bilateralen Gespräch
mit Sebastian Kurz in Wien.
Lissabon/Wien (bmeia) - Inhaltliche Schwerpunkte des Gesprächs waren unter anderem die wirtschaftlichen
Beziehungen zwischen den beiden Ländern, aktuelle Entwicklungen in der europäischen Flüchtlingspolitik
und die Europa umgebenden Krisenherde.
Wirtschaftsbeziehungen: Portugal verzeichnet Wachstum
Österreich pflegt sehr gute bilaterale Beziehungen zu Portugal. Besonders auf wirtschaftlicher Ebene setzt
man auf Zusammenarbeit. 2015 exportierte Österreich Waren im Wert von rund EUR 237 Mio. nach Portugal. Das
südeuropäische Land mit rund 10 Millionen EinwohnerInnen erfreut sich, nach einigen schwierigen Jahren,
auch eines anhaltenden, moderaten Wirtschaftswachstums von 1,5 Prozent. Portugal wickelt etwa drei Viertel seines
Außenhandels mit den EU-Mitgliedstaaten ab. Die wichtigsten Handelspartner sind Spanien (23 Prozent des Außenhandels),
Deutschland (13 Prozent) und Frankreich (12 Prozent). Seit Anfang 2013 ist die Arbeitslosigkeit von rund 18 Prozent
auf etwa 12,4 Prozent gesunken. Das liegt zum Großteil am anhaltenden Tourismus-Boom, denn Portugal ist mittlerweile
eines der beliebtesten Reiseziele in Europa. Rund 2,5 Milliarden Euro haben die UrlauberInnen im vergangenen Jahr
in Portugal gelassen und so den Tourismusbereich zu einer der wichtigsten Einnahmequellen gemacht.
EU-Flüchtlingspolitik: Portugal beteiligt sich an Relocation von Flüchtlingen
Die Außenminister nutzten das gemeinsame Treffen, um sich über die aktuelle Flüchtlingskrise auszutauschen.
Portugal wirkt bereits aktiv am Relocation-Programm innerhalb der EU mit und hat bisher 478 Flüchtlinge aus
Italien und Griechenland erfolgreich umgesiedelt. 2015 wurden in Portugal 875 Asylanträge gestellt. Zum Vergleich:
In Österreich waren es 88.000 Asylanträge. Außenminister Kurz betonte, dass man vor allem die Fluchtursachen
bekämpfen und wesentlich mehr humanitäre Hilfe vor Ort leisten müsse. Nicht zuletzt um eine Überforderung
Europas zu verhindern. Der kürzlich errungene Waffenstillstand in Syrien sei ein wichtiger Schritt auf diesem
Weg.
Sebastian Kurz stellte klar: "Wenn wir ein Europa ohne Grenzen nach innen wollen, müssen wir die EU-Außengrenzen
gemeinsam schützen und dafür sorgen, dass legale Migrationswege entstehen – wie es über Relocation
möglich ist. Die Rettung aus dem Mittelmeer darf nicht mehr mit einem Ticket nach Mitteleuropa verbunden sein.
Nur wenn wir illegale Migration stoppen, entziehen wir den Schleppern die Existenzgrundlage und entscheiden wieder
selbst, wer nach Europa kommt."
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