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Gemeindefinanzstatistik 2015: Schuldenstand weiter gesenkt, Investitionen gesteigert, positiver
Finanzierungssaldo.
Eisenstadt (blms) - Die Gemeindefinanzstatistik 2015, die Gemeindereferentin Landesrätin Mag.a Astrid
Eisenkopf am 13.09. präsentierte, weist für die burgenländischen Gemeinden eine positive Entwicklung
der Finanzgebarung aus. Der öffentliche Schuldenstand konnte weiter verringert, die Investitionen konnten
gesteigert und eine höhere freie Finanzspitze – der finanzielle Spielraum in einem Haushaltsjahr – erwirtschaftet
werden. Derzeit läuft in den Gemeinden die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik; diese soll die
Haushaltsführung moderner und transparenter machen und künftig eine gesamthafte Darstellung des Gemeindehaushalts
samt ausgegliederter Gesellschaften gewährleisten.
„Unsere Gemeinden haben in Summe den positiven Weg der letzten Jahre erfolgreich weitergeführt“, bilanzierte
Eisenkopf. „Trotz höherer Investitionen, stagnierender Ertragsanteile, steigender Sozialkosten und trotz ungleicher
Behandlung des Burgenlandes im aktuellen Finanzausgleich konnte der öffentliche Schuldenstand weiter verringert
werden“.
Überschuss von 92 Mio. Euro
Demnach stehen Gesamteinnahmen aller 171 burgenländischen Gemeinden von rund 646 Mio. Euro Gesamtausgaben
von rund 563 Mio. Euro gegenüber. 92 Mio. Euro standen für Investitionen in Infrastrukturprojekte zur
Verfügung - um 7 Mio. mehr als 2014. Ein Drittel davon fällt auf den Bildungs- und Sozialbereich (z.B.
Schulen, Kindergärten, Angebote der Freizeitgestaltung), zwei Drittel wurden für die Daseinsvorsorge
(Straßenbau, Müll- und Abwasserentsorgung, Wasserversorgungsnetz, Hochwasserschutz usw.) aufgewendet.
Schulden weiter verringert, höhere freie Finanzspitze erwirtschaftet
Der Schuldenstand konnte von 313,1 im Haushaltsjahr 2014 auf 312,3 verringert werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung
beläuft sich damit auf 1.086 Euro. Auch die von den Gemeinden übernommenen Haftungen sind im Vergleich
zum Vorjahr um knapp 2 Mio. Euro auf rund 196 Mio. Euro gesunken. Positiv entwickelt hat sich auch die freie Finanzspitze,
der finanzielle Spielraum in einem Haushaltsjahr. Dieser betrug mit 46 Mio. Euro um 5 Mio. mehr als 2014.
Maastricht-Ergebnis übertroffen, Gemeinden als Wirtschaftsmotor
Der Finanzierungssaldo, auch Maastricht-Ergebnis, bezeichnet die Neuverschuldung des öffentlichen Haushalts.
Diese darf nach dem Stabilitätspakt die Null-Grenze nicht unterschreiten. Die burgenländischen Gemeinden
übertrafen dieses Ergebnis und erzielten im Jahr 2015 einen Finanzierungssaldo von rund 3,3 Mio. Euro. „Dieses
positive Ergebnis konnten die Gemeinden nur aufgrund ihres sparsamen, wirtschaftlichen und zweckmäßigen
Einsatzes der zur Verfügung stehenden Mittel erreichen“, betonte Eisenkopf. „Die Zahlen beweisen, dass trotz
schwieriger Zeiten viel Geld in die wichtigen Bereiche Bildung und Daseinsversorge, aber auch in unsere Wirtschaft
investiert wird. Damit fungieren unsere Gemeinden einmal mehr als heimischer Wirtschaftsmotor“, so die Gemeindereferentin.
Doppik für mehr Transparenz
Um die Haushaltsführung der Gemeinden, die aktuell als Einnahmen- Ausgabenrechnung erfolgt, moderner und
transparenter zu gestalten, wird derzeit auf die Doppik umgestellt, wie sie in der Wirtschaft üblich ist.
2019 soll die Umstellung abgeschlossen sein. „Erst dann ist eine gesamthafte Darstellung des Gemeindehaushalts
gewährleistet, samt den ausgegliederten Gesellschaften, die derzeit nur im Ausweis über die Beteiligungen
sichtbar sind. Das Vermögen und die Schulden der Beteiligungen sind im Rechnungsabschluss der Gemeinde derzeit
nicht dargestellt. Darum brauchen wir auch dort Transparenz“.
Sprechtage für die Gemeinden im Herbst
Für den Herbst kündigte Eisenkopf wieder themenbezogene Sprechtage in den Bezirken an, bei denen
die Experten der Gemeindeabteilung den Gemeinden mit Rat und Tat zur Seite stehen. „Die Aufgaben einer Gemeinde
werden immer umfangreicher und komplexer. Speziell Bauprojekte stellen große Herausforderungen dar. Wir wollen
deshalb die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die Gemeindebediensteten dabei unterstützen
und die vorausschauende und beratende Projektbegleitung forcieren. Das Angebot der wohnortnahen und unkomplizierten
Beratung soll weiter ausgebaut werden“, so Eisenkopf. Ziel sei es, die Gemeindeabteilung verstärkt als wirkliche
Servicestelle zu positionieren.
Die Gemeindefinanzstatistik 2015 ist ab sofort auf der Homepage des Landes abrufbar
http://www.burgenland.at
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