Sobotka zu Arbeitsgesprächen in den USA

erstellt am
22. 09. 16
10:00 MEZ

Washington DC/Wien (bmi) - Innenminister Wolfgang Sobotka reiste vom 18. bis 21.09. 2016 zu Arbeitsgesprächen nach Washington, DC. Im Mittelpunkt der Treffen mit den US-Behörden standen die Themen Migration, Terrorismusbekämpfung, die polizeiliche Zusammenarbeit sowie Cyber-Sicherheit. Während seines Aufenthalts traf Sobotka etwa mit der amerikanischen Justizministerin Loretta Elizabeth Lynch, mit dem CIA-Direktor John Owen Brennan sowie hochrangigen FBI-Vertretern zu Arbeitsgesprächen zusammen. Sobotka besuchte zudem das "Cyber Crime Center" (C3) und das "Terrorist Screening Center" (TSC) in Washington, DC. "Die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den US- und österreichischen Behörden wurde in allen Gesprächen betont und versichert", sagte Wolfgang Sobotka.

"Die USA sind ein wichtiger Partner im Bereich der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit", sagte der Innenminister. "Gerade bei der Bekämpfung der Drogenkriminalität, der Kinderpornografie sowie der Cyber- und Wirtschaftskriminalität steht das Bundeskriminalamt Wien in intensivem Kontakt mit den amerikanischen Verbindungsbeamten in Österreich."

Auch Ermittlungen gegen international agierende Schleppernetzwerke sowie der Kampf gegen Terrorismus haben hohe Priorität in der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. "Bei der Terrorismusbekämpfung setzen wir auf eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und den US-Sicherheitsbehörden", sagte Sobotka.

Österreich sei stark vom Phänomen der "Foreign Terrorist Fighters" betroffen: 280 Personen sind aus Österreich bekannt, 87 davon sollen bereits nach Österreich zurückgekehrt sein. 50 Personen wurden unmittelbar vor ihrer Ausreise gestoppt, und 44 Personen sind vermutlich ums Leben gekommen. "Es ist ein gemeinsames Ziel von Österreich und den USA, dieses Phänomen auf internationaler Ebene stärker zu bekämpfen", sagte der Innenminister.

Auch die Zusammenarbeit zur Stärkung der Cyber-Sicherheit und Maßnahmen gegen Cyber-Kriminalität wurden in den Arbeitsgesprächen erörtert: "Unser gemeinsames Ziel ist es, die Freiheit, Sicherheit und Souveränität im Cyber-Raum zu gewährleisten", sagte Sobotka. "Daher haben wir Möglichkeiten zur Stärkung der Kooperation zwischen den USA und Österreich vereinbart."

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