E-Justice und Digitalisierung
Seoul/Wien (bmj) - Justizminister Wolfgang Brandstetter befindet sich derzeit auf Dienstreise in Südkorea.
Dort steht das Thema E-Justice, also der Einsatz von Informationstechnologie in der Justiz, im Vordergrund. „Österreich
gehört im Bereich E-Justice zu den europäischen Vorreitern. Damit das auch so bleibt und wir unser Know-how
weiter entwickeln können, wollen wir uns auch über unseren Kontinent hinaus Länder anschauen, die
die Digitalisierung der Justiz bereits weit vorangetrieben haben, und Südkorea gehört dabei zu den innovativsten
Staaten der Welt“, so Justizminister Brandstetter. Hochrangige Vertreter des südkoreanischen Justizministeriums
präsentierten der Delegation rund um Bundesminister Brandstetter die neuesten Entwicklungen im Bereich der
digitalen Justiz. So bekamen sie unter anderem die Möglichkeit, einen E-Court, also einen hochmodernen voll
digitalisierten Gerichtssaal, zu besichtigen. Darüber hinaus wurde ihnen das koreanische „Information System
of Criminal-Justice“ vorgestellt. Hierbei handelt es sich um ein elektronisches Arbeitssystem, das es verschiedenen
Behörden ermöglicht, gemeinsam und gleichzeitig an Dokumenten und daraus resultierenden Informationen
zu arbeiten. Weiters besuchte Justizminister Brandstetter das Samsung Headquarter in Suwon und führte mit
den dortigen Expertinnen und Experten Gespräche. Samsung gehört bei der Entwicklung von E-Justice Komponenten
zu den führenden Technologieunternehmen weltweit.
Um die europäische Top-Position im Bereich E-Justice auch in Zukunft halten zu können, wurde bereits
2014 von Justizminister Brandstetter die Initiative „Justiz 3.0“ ins Leben gerufen. Diese hat das Ziel, die Digitalisierung
in der gesamten Justiz weiter voranzutreiben, unter anderem durch verstärkte digitale Kommunikation mit Verfahrensbeteiligten
und durch die Digitalisierung sämtlicher Akten. „Mir ist es ein persönliches Anliegen, den Weg in Richtung
E-Justice weiter zu gehen. Wir wollen sukzessive die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen schaffen,
um den Weg zur digitalen Verwaltung zu ebnen. Zum einen geht es uns um die Optimierung der Prozesse innerhalb der
Justiz, zum anderen verstehen wir E-Justice als offene Schnittstelle zu den Bürgerinnen und Bürgern und
wollen so ein noch besseres Service bieten“, erläutert Wolfgang Brandstetter.
Im Anschluss an Südkorea wird Bundesminister Brandstetter nach Japan weiterreisen. Den Schwerpunkt des zweitägigen
Aufenthaltes bildet die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Österreich und Japan. Außerdem hält
Justizminister Brandstetter an der Universität Tokio einen Vortrag über die rechtlichen Herausforderungen
der Bekämpfung von Hasskrimimalität im Internet.
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