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Die Stadt wird im kommenden Jahr 585 Mio. Euro ausgeben
Salzburg (stadt) - Die Stadt Salzburg wird im kommenden Jahr 585 Mio. Euro ausgeben
Die Vorbereitungen von Politik und Verwaltung in der Stadt Salzburg für das Budget 2017 sind Anfang Oktober
weit gediehen, derzeit werden letzte Details des Rechenwerks verhandelt. Das Haushaltsjahr 2017 ist aus vielerlei
Gründen „besonders“, beschreibt Finanzreferent Bürgermeister Heinz Schaden am 06.10. bei der Präsentation
der Budget-Eckpunkte: „Die letzten Jahre ist es budgetär für die Stadt sehr zufriedenstellend verlaufen,
wir haben unsere Ausgaben im Griff und konnten dank stabiler Einnahmen einen Finanzpolster für Investitionen
zurücklegen. Für 2017 gibt´s aus jetziger Sicht noch einige Fragezeichen: Nach aktuellen Prognosen
wird das Wirtschaftswachstum kommendes Jahr nachlassen. Auch die Folgen der Steuerreform belasten die öffentlichen
Haushalte. Und der neue Finanzausgleich, der derzeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden verhandelt wird,
kann uns Mindereinnahmen bescheren.“
Großprojekte werden andererseits im kommenden Jahr einen Rekordstand im außerordentlichen (Investitions-)
Haushalt auslösen. „Aber das“, stellt Schaden klar, „können wir uns dank Rücklagen und historisch
niedrigem Schuldenstand leisten. Die Stadt Salzburg hat in den letzten Jahren ihre Budget-Hausaufgaben sehr gut
erledigt.“
Budget 2017 – Die Eckpunkte
Die Stadt Salzburg wird kommendes Jahr nach dem aktuell vorliegenden Budgetentwurf im ordentlichen Haushalt
498,1 Mio. Euro ausgeben, die Einnahmen sind derzeit mit 494,5 Mio. Euro veranschlagt. Daraus resultiert ein Abgang
von derzeit noch 3,6 Mio. Euro. Dieser soll in den abschließenden Verhandlungen mit den Ressorts bzw. im
Budgetsenat zumindest reduziert werden. Knapp 43 Prozent der Einnahmen stammt aus Ertragsanteilen, gefolgt von
gut 23 Prozent an eigenen Steuern, 9,8 Prozent Transfereinnahmen und 8,4 Prozent Gebühren. Die Personalkosten
betragen 2017 gemäß Voranschlag 157,6 Mio. Euro und machen damit rund 32 Prozent der Ausgaben aus.
Der außerordentliche Haushalt erreicht mit 87,6 Mio. Euro im nächsten Jahr einen absoluten Rekordstand.
Mehr als ein Drittel der kommunalen Investitionen des kommenden Jahres wird durch zweckgebundene Rücklagen
finanziert, rund 52 Prozent durch Darlehen. Bedingt durch diesen Investitionsrekord (nach einem ebenfalls starken
Jahr 2016) wird der Schuldenstand auf 128 Mio. Euro ansteigen. Dank des niedrigen Zinsniveaus wird die Schuldendienstquote
allerdings nur moderat von aktuell 5,1 auf deutlich unter sechs Prozent ansteigen (alles unter 10% gilt als gesund).
Die Gebühren für Kanal und Abfallbeseitigung bleiben auch 2017 so wie in den vergangenen Jahren unverändert,
die restlichen Gebühren werden maximal um die Inflationsrate angehoben.
Die Rücklagen der Stadt Salzburg betragen per 20. September 2016 knapp 130 Mio. Euro. 85 Prozent davon
sind für Investitionen zweckgewidmet, der Rest dient als Betriebsmittelrücklage.
Budget 2017 – Die Investitionen
Aufgrund der verschiedenen Vorlaufzeiten von Investitionsvorhaben bringt das kommende Jahr einen Boom bei der
Umsetzung kommunaler Projekte. Die größten Posten im außerordentlichen Haushalt:
- Bildungscampus Gnigl – Baubeginn Sommer 2016, Baukosten 2017: 6,3 Mio. Euro
- Paracelsusbad – Baubeginn Anfang 2017, Baukosten 2017: 18 Mio. Euro
- Seniorenwohnhäuser Gesamtsanierung, Baukosten und Ausfinanzierungen 2017:
18,1 Mio.Euro
- Neugestaltung Residenzplatz: 2 Mio. Euro
- Sanierung VS Liefering II: 1,1 Mio. Euro
- Div. Sanierungen Neue Mittelschulen: 2 Mio. Euro
- Sanierungen stadteigene Wohn- und Geschäftsgebäude: 2,8 Mio. Euro
- Fußgängerzone: 1,6 Mio. Euro
- Radwege: 1,1 Mio. Euro
Nach der Investitionsspitze im kommenden Jahr wird der außerordentliche Haushalt gemäß mittelfristiger
Prognose und entlang des Baufortschritts der einzelnen Projekte in den Folgejahren wieder absinken: Auf knapp 70
Mio. Euro im Jahr 2018, 55,8 Mio. 2019 und 37,7 Mio. Euro 2020. Demzufolge wird auch der Schuldenstand wieder abnehmen.
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