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Linz/Wien (bmj) - Justizminister Brandstetter referierte am 05.10. bei der Oberösterreichischen Juristischen
Gesellschaft in Linz zu Aktuellem aus der Justiz. „Es ist mir eine ganz besondere Freude, mit Ihnen heute fernab
des politischen Alltags über aktuelle Themen zu diskutieren“, so Brandstetter. Besonders stolz berichtete
der Justizminister vom guten Abschneiden beim EU-Ranking vergangenen April: Die Österreicherinnen und Österreicher
empfinden die heimische Justiz als sehr kompetent, zuverlässig und vor allem als vertrauenswürdig.
Wie die Justiz noch effizienter werden kann, ist zentrales Thema bei der Initiative 3.0. Justizminister Brandstetter
möchte unter dem Schlagwort „E-Justice“ die Digitalisierung in seinem Ressort weiter ausbauen: „Mir ist es
ein persönliches Anliegen, die Digitalisierung in der Justiz voranzutreiben und den Weg in Richtung E-Justice
weiter zu gehen. Damit schaffen wir einen leichteren Zugang zum Recht und ermöglichen Bürgerinnen und
Bürgern eine unmittelbare Kommunikation mit den Justizbehörden. Mit dem Einsatz modernster, sicherer
Technologien können wir Verfahren erheblich beschleunigen und ein noch besseres Service bieten“, so Brandstetter.
Unter anderen sprach Brandstetter zur Modernisierung des Sachwalterrechts, einem der vielen Reformvorhaben innerhalb
der heimischen Justiz. „Wir haben den Erwachsenenschutz komplett neu gedacht und möchten die Selbstbestimmung
von Betroffenen wesentlich ausbauen“, berichtet der Justizminister, dem auch das schärfere Vorgehen gegen
Hass und Hetze im Netz ein großes Anliegen ist. Erst kürzlich wurde der Tatbestand der Verhetzung verschärft.
Die Oberösterreichische Juristische Gesellschaft – ein Zusammenschluss aus Juristen aller Sparten – veranstaltet
während des Studienjahres monatliche Vorträge zu aktuellen Themen des Rechtslebens. Vortragende vor Bundesminister
Brandstetter waren unter anderem der Verfassungsjurist Theo Öhlinger, der Antikorruptionsexperte Hubert Sickinger
sowie Zivilrechtsprofessor Helmut Koziol. Die regelmäßigen Treffen finden am ersten Dienstag jeden Monats
in der Wirtschaftskammer Oberösterreich in Linz statt.
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