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Wien/Bern (wbf) - Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist am 13.10. zu einem offiziellen Arbeitstreffen
mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern in Wien zusammengekommen. Auf der Agenda standen neben
den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich insbesondere Fragen der Europapolitik. Am
14.10. wird der Bundespräsident in seiner Eigenschaft als Vorsteher des Eidgenössischen Departements
für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am Treffen der Wirtschaftsminister der deutschsprachigen Staaten
teilnehmen.
Beim Treffen mit Bundeskanzler Kern erläuterte Bundespräsident Schneider-Ammann einerseits den Stand
der Gespräche zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) und andererseits den laufenden parlamentarischen
Prozess in Bern zur Revision des Ausländergesetzes im Zusammenhang mit der Umsetzung des Zuwanderungsartikels
121a BV. Bundeskanzler Kern erklärte, Österreich unterstütze die Suche nach einer Lösung, die
sowohl den Interessen der Schweiz wie auch jenen der EU Rechnung trägt.
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich würdigten die Gesprächspartner als
vertrauensvoll und eng in politischer, wirtschaftlicher und kultureller und vor allem auch in menschlicher Hinsicht:
16‘000 Schweizerinnen und Schweizer leben in Österreich und 41‘500 Österreicherinnen und Österreicher
in der Schweiz. Bei den internationalen Themen standen die Lage in der Türkei und die Migration im Vordergrund.
Wirtschaftsminister-Treffen am Freitag
Am Wirtschaftsminister-Treffen der deutschsprachigen Länder
hat der Bundespräsident und WBF-Vorsteher Schneider-Ammann am 14.10. mit dem österreichischen Vizekanzler
und Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Reinhold Mitterlehner und dem liechtensteinischen
Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer die Weltwirtschaftslage und die wirtschaftliche Situation ihrer
Länder, Fragen der Europapolitik, die Digitalisierung sowie wirtschaftsrelevante Energiethemen diskutiert.
Die Zusammenkunft der Wirtschaftsminister der deutschsprachigen Länder hat eine lange Tradition: Repräsentanten
Deutschlands, Österreichs und der Schweiz treffen sich in diesem Rahmen seit 40 Jahren, 2013 kam Liechtenstein
hinzu. Das nächste Treffen wird 2017 in der Schweiz ausgerichtet werden.
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