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Zwischenbericht über Reformprozess präsentiert
Wien (rk) - Wien passt seine Verwaltung laufend an die Herausforderungen der wachsenden Stadt an. Am 18.10.
hat Bürgermeister Michael Häupl gemeinsam mit Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, Finanzressort-Chefin
Renate Brauner und Magistratsdirektor Erich Hechtner einen Zwischenbericht und einen Ausblick zur Wiener Struktur-
und Ausgabenreform (WiStA) präsentiert.
Wien sei in den nächsten zehn Jahren auf dem Weg zu einer „Zwei-Millionen-Metropole“, sagte Häupl. „Deshalb
muss man sich schon heute überlegen: Wie soll Wien 2025 ausschauen und was braucht die Stadt 2025?“ Die unternommene
Reform sei ein wichtiger Schritt, bei dem es darum gehe „Prozesse zu überdenken und Steuergeld möglichst
effizient anzulegen“, sagte Häupl. Ziel sei „Optimierung und Straffung“ der Verwaltung, allerdings ohne Abstriche
bei sozialen Kernaufgaben. Durch die Bündelung von Ressourcen sei es so auch in Zeiten schlechter Wirtschaftslage
und Austeritätspolitik für Wien möglich, Investitionen für die wachsende Stadt aus dem eigenen
Budget zu stellen. Und zwar mit dem Ziel, die für Wien ungewöhnlich hohe Arbeitslosenquote zu reduzieren.
Wien habe bereits in der Vergangenheit gezeigt, dass es auf wechselnde Bedingungen gut reagieren könne, sagte
Vizebürgermeisterin Vassilakou. Mit der Reform wolle die Stadt „bewährtes in die Zukunft führen“.
„Wir wollen eine transparente Stadtverwaltung, die ihren BürgerInnen noch mehr entgegenkommt", so Vassilakou.
Wien sei fit für die Zukunft, sagte Finanzstadträtin Brauner. Wien habe eine Tradition als eine Stadt
mit großer sozialer Verantwortung und eine ausgezeichnet verwaltete Stadt die gleiche Chancen auf ein gutes
und erfülltes Leben für alle biete und die wirtschaftsfreundlich agiert. Diese Leitlinien wolle man auch
beim Reformprozess beibehalten.
Wien ist fit für die Zukunft
Drei große Maßnahmenpakete wurden von der Stadt bereits geschnürt, die jetzt umgesetzt werden.
Darüber hinaus wird eine Projektgruppe eingesetzt, die an der Schaffung eines einheitlichen Wiener Wohngelds
arbeitet. Die Maßnahmenpakete umfassen inhaltlich unter anderem Entbürokratisierung, Straffung von Aufgaben
und verstärkte Nutzung von digitalen Möglichkeiten, Aufgabenoptimierung der Verwaltung durch verbesserte
Prozesse. Die finanzielle Bewertung dieser Maßnahmen für 2017 liegt bei rund 100 Millionen Euro. Für
eine umfassende Struktur-und Aufgabenreform soll aber auch der Personalbereich einen Beitrag leisten. Details dazu
werden noch in Gesprächen mit den Sozialpartnern vereinbart. Zudem wird es einen Solidarbeitrag der Politik
geben.
„Wien neu denken“
Neben den bereits in Umsetzung befindlichen Maßnahmen werden auch vier Innovationsgruppen eingerichtet.
Diese beschäftigen sich unter dem Motto „Wien neu denken“ mit längerfristigen Strukturreformen, die „ohne
Scheuklappen neu denken und gestalten sollen“, wie es Bürgermeister Häupl erläuterte. Ziel der Innovationsgruppen
sei, zu überlegen, wie die Organisation einer Zwei-Millionen-Metropole aussehen könne, welche Aufgaben
die Verwaltung zu leisten habe und wie sie in der sich verändernden Stadt auch ankommen, wo sie gebraucht
oder nachgefragt werden. Wien wolle Deregulierung und Vereinfachung der Verwaltung weiter denken um diese noch
transparenter und Bürgernäher zu machen. Hier könne man auf bereits gewonnene Erfahrungen zurückgreifen
und diese konsequent weiterdenken. Teil der längerfristigen Strukturreform seien auch Überlegungen rund
um eine Reform der Bezirksstruktur, hinsichtlich der Leistungen, die diese den BürgerInnen bieten können.
Eine Innovationsgruppe werde sich auch mit der Stadtteil- und Grätzlarbeit beschäftigen. Die Arbeitsgruppen
sollen im nächsten halben Jahr starten - unter Beteiligung von VertreterInnen aus Politik, Verwaltung und
„willkommenen QuerdenkerInnen“, wie es Finanzstadträtin Brauner formulierte.
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