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Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE unterstreicht Bedeutung von Kooperation
und Dialog
Brüssel/Wien (pk) - "Der Dialog ist auch in schwierigsten Zeiten unverzichtbares Instrument der
Vertrauensbildung und der Konfliktlösung." In ihrer Rede vor dem Ständigen Rat der 57 OSZE-BotschafterInnen
in Wien bekannte sich die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Christine Muttonen (S),
am 27.10. zu Kooperation und Koordination und plädierte mit Nachdruck für eine Stärkung der parlamentarischen
Komponente in der OSZE. Muttonen will vor allem die Abgeordneten der Mitgliedstaaten enger in die Arbeit der Organisation
einbinden, wobei sie insbesondere an die Fact-Finding-Mission in der Türkei nach dem gescheiterten Putsch
sowie an den Beitrag der Parlamentarischen Versammlung bei der Erstellung eines Verhaltenscodex zu politisch-militärischen
Aspekten erinnerte.
Gefordert sieht Muttonen die OSZE vor dem Hintergrund der aktuellen Krise der europäischen Sicherheitsarchitektur
und der Gefahr eines neuerlichen Rüstungswettlaufs, verstärkte Zusammenarbeit mahnte die Präsidentin
aber auch in den Bereichen Menschenrechte und Migrationspolitik ein. Darüber hinaus gelte es, das Bewusstsein
für die Anliegen von Frauen, Jugendlichen und Minderheiten zu schärfen und als integrierendes Element
in allen Politikbereichen der OSZE zu verankern.
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