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Schieder: Parlamente sind frühe Helfer bei Menschenrechtsverletzungen
Genf/Wien (pk) - Eine Delegation österreichischer Abgeordneter mit Klubobmann Andreas Schieder (S),
Klubobmann Reinhold Lopatka (V), Andreas Karlsböck (F)und Berivan Aslan (G) nimmt derzeit an der 135. Versammlung
der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf teil.
Klubobmann Andreas Schieder betonte in seiner Rede als Leiter der österreichischen Delegation die national
und international bedeutsame Rolle der Parlamente für den Schutz der Menschenrechte. In diesen Tagen zeige
sich, dass es mehr denn je die internationale Kooperation brauche, um stabile Lösungen für laufende Konflikte
zu finden. Schieder hob dabei die Flexibilität der parlamentarischen Diplomatie hervor, die in Zeiten von
Embargos und eingeschränkter offizieller Kontakte die Möglichkeit habe, vielseitig Lösungswege zu
ebnen. Es gehe darum, das Bewusstsein für Menschrechtsverletzungen, für Einschränkungen der demokratischen
Rechte und für entstehende Konflikte zu schaffen und auf diese Probleme zu reagieren. Bedeutend sei dabei
auch die OSZE, hob Schieder das Engagement der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE Christine
Muttonen (S) für Menschrechtsthemen hervor. Österreich wird 2017 in der OSZE den Vorsitz übernehmen,
unter anderem wird der Fokus dabei auf Eindämmung von militärischen Konflikten und Bekämpfung von
Extremismus bzw. der Radikalisierung junger Menschen gelegt.
Schieder unterstrich vor 700 Abgeordneten aus 138 IPU-Mitgliedsstaaten (darunter 67 ParlamentspräsidentInnen)
auch die Bedeutung, die der Diskussion über die neue Kommunikation via Social Media und dem Einfluss von "Hate
Speech", den Hasskommentaren, beigemessen werden müsse, um den dortigen Tendenzen zu Menschenrechtsverletzungen
entgegenzutreten. PolitikerInnen müssten das positive Vorbild mit respektvoller Sprache in Diskussionen sein,
gegen Hass und Intoleranz das Wort ergreifen und im Sinne eines friedlichen Miteinanders versuchen, Situationen
zu deeskalieren. Er forderte auch eine entsprechende Regulierung der Plattformen wie Facebook et al., damit diese
Hass, Rassismus und Sexismus nicht mehr tolerieren. Dazu seien verstärkt gemeinsame internationale Anstrengungen
erforderlich.
Delegationsleiter Schieder übernahm bei der Sitzung der IPU-Versammlung am Nachmittag auch den wechselnden
Vorsitz in der Plenardebatte.
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