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LHStv.in Schaunig: Gemeinsam stellen wir uns den Herausforderungen für 2017
Klagenfurt (lpd) - Rund 300 GemeindevertreterInnen informierten sich am 25.10. bei der “Bürgermeisterkonferenz“
im „Lakeside Park“ in Klagenfurt über aktuelle Entwicklungen im Gemeindebereich. "Die Lösung der
Heta ist eine Herausforderung für Land und Gemeinden, aber eine machbare“, sagte die Finanz- und Gemeindereferentin
LHStv.in Gaby Schaunig in ihrem Vortrag. Neuerungen präsentierte sie im Bereich der Verteilung der Bedarfszuweisungen,
die im Einvernehmen mit LR Christian Benger erfolgen. So sollen etwa zukünftig zusätzliche Angebote in
der Kinderbetreuung mit zusätzlichen finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Damit soll eine hochqualitative
Kinderbetreuung auch zukünftig verstärkt für die Gemeinden möglich sein.
Schaunig begrüßte auch das Kommunale Infrastrukturprojekt des Bundes, welches am 25.10. im Ministerrat
beschlossen wurde. Bis zu zwei Millionen an Förderung je Projekt sind möglich, der Fördersatz des
Bundes beträgt maximal 25 Prozent.
Wichtig ist für Schaunig auch der weitere Ausbau des Breitbandes. Hier gibt es eine Landesförderung von
75 Prozent bzw. maximal 250.000 Euro je Projekt. Derzeit erstellen zahlreiche Gemeinden einen entsprechenden Masterplan
für den Breitbandausbau vor Ort.
In Vertretung des erkrankten LR Benger wies LAbg. Bgm Herbert Gaggl auf die Bedeutung der Gemeinden als Rückgrat
und Herz des Landes hin. Gaggl unterstrich auch die Bedeutung der Initiativen von Schaunig und Benger für
notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur. „Die Gemeinden gelten als größter öffentlicher
Investor. Als solche sind die zu unterstützen, weil diese Investitionen sich auf den Arbeitsmarkt und auf
die Gemeinden als Lebensräume auswirken“, so Gaggl. Mittel die für Gemeinden eingesetzt werden, fließen
laut Gaggl direkt in die regionale Wirtschaft, erhalten und schaffen Arbeitsplätze und erhöhen die Wertschöpfung
vor Ort.
Aber nicht nur finanzielle Mittel seien nötig, auch die Entbürokratisierung und beschleunigte Verfahren
seien notwendig. „Denn wir müssen den ländlichen Raum als Siedlungs- und Lebensraum stärken. Dazu
ist es nötig, den regionalen Wirtschaftskreislauf in Schwung zu halten“, betonte Gaggl.
Maßnahmen, wie die kommunale Bauoffensive, die Berg-Rad-See-Infrastruktur-Förderung oder die Breitbandinitiative
des Landes seien entsprechende Impulse, um die Gemeinden als Lebensräume abzusichern. „2016 und 2017 wurden
bzw. werden 26,6 Millionen seitens der Referenten für Investitionen zur Verfügung gestellt“, so Gaggl.
Mit einer positiven Meldung konnte die Bürgermeisterin von Klagenfurt und Obfrau des Kärntner Städtebundes,
Maria-Luise Mathiaschitz aufwarten: die Landeshauptstadt wird 2016 ein ausgeglichenes Budget schaffen. Damit ist
auch gesichert, dass die Kärntner Städte und Gemeinden die Maastrichtvorgaben einhalten werden. Eine
weitere Forderung von Mathiaschitz betraf die Transfer-Entflechtung zwischen den Gebietskörperschaften. Eine
Forderung, der sich auch der Präsident des Gemeindebundes, Bgm. Peter Stauber, anschloss. Stauber forderte
zudem einmal mehr die sozialrechtliche Absicherung der Gemeindemandatare.
Der Leiter der Gemeindeabteilung, Franz Sturm, erläuterte die wirtschaftlichen und finanziellen Rahmenbedingungen
der Gemeinden für 2017. Weiters referierten: Steffen Schanz, Infoma Software Consulting GmbH, Ing. Mag. Andreas
Tischler, FLGÖ Kärnten und Mag. Doris Burgstaller, Unterabteilungsleiterin Gemeindeabteilung.
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