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Nikosia/Wien (bmj) - Justizminister Brandstetter folgte einer Einladung seines zypriotischen Amtskollegen Ionas
Nicolaou zu einem Besuch in Zypern und absolvierte diese Reise vom 03. bis 04.11.. Neben aktuellen Themen aus dem
Justizbereich standen unter anderem die Terrorismus- und Korruptionsbekämpfung im Fokus der Gespräche.
"Der internationale Terrorismus und die organisierte Kriminalität sind grenzüberschreitende Probleme,
daher müssen wir auch grenzüberschreitend zusammenarbeiten, besonders innerhalb der Europäischen
Union. Ich bin da einer Meinung mit meinem zypriotischen Amtskollegen, mit dem mich ein sehr konstruktives und
herzliches Verhältnis verbindet", so Bundesminister Brandstetter.
Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die Bekämpfung von Korruption und Wirtschaftskriminalität. Justizminister
Brandstetter berichtete seinem zypriotischen Amtskollegen in diesem Zusammenhang über das österreichische
Korruptionsstrafrecht, die erfolgreich eingeführte Whistleblower-Homepage sowie die eigens eingerichtete Staatsanwaltschaft
zur Bekämpfung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption (WKStA), die vor Kurzem ihr fünfjähriges
Bestehen feierte. „Wir haben in Österreich moderne und wirksame Instrumente und Strukturen zur Bekämpfung
von Korruption und Wirtschaftskriminalität entwickelt, die auch international große Beachtung finden.
Daher haben ausländische Staaten immer wieder großes Interesse, von unserem Know-how zu lernen“, freute
sich Justizminister Brandstetter.
Im Rahmen der zweitägigen Dienstreise standen außerdem Arbeitsgespräche mit dem Präsidenten
des Obersten Gerichtshofes und dem Generalstaatsanwalt sowie ein Treffen mit zypriotischen Abgeordneten auf dem
Programm. Außerdem referierte Justizminister Brandstetter an der Universität in Nikosia über Hate
Crime und Hate Speech. Im Zentrum seines Vortrages stand, wie man aktuellen Herausforderungen rund um Hass und
Hetze in Österreich sowie Europa gesetzlich begegnet. „Wir müssen global gegen dieses Phänomen des
Hasses und die Verrohung der Sprache vorgehen. In Österreich haben wir bereits darauf reagiert und mit dem
Tatbestand der Verhetzung dafür gesorgt, dass niemand aufgrund seiner Herkunft, Religion, Hautfarbe, Sprache
oder Ähnliches ungestraft verbal attackiert wird“, betonte Wolfgang Brandstetter. Zuletzt stand auch ein Besuch
der UN-Pufferzone auf der geteilten Insel Zypern auf dem Programm.
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