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15,2 Mrd. € Investitionen in das Schienennetz – Umfangreiches Programm für den nachhaltigen
Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
Wien (pk) – Wettbewerbsfähigkeit und Leistungsvermögen der Schieneninfrastruktur weiter zu stärken
ist eine der obersten Prioritäten des ÖBB-Rahmenplanes 2017–2022. Das steht in Einklang mit dem erklärten
Ziel des Regierungsprogramms der Bundesregierung, für das Verkehrswachstum der Zukunft ökonomische, effiziente
und ökologisch verträgliche Lösungen anzubieten, heißt es im Bericht von Verkehrsminister
Jörg Leichtfried zum Rahmenplan ( III-318 d.B.). Im neuen Rahmenplan der ÖBB-Infrastruktur AG ist für
die sechsjährige Periode 2017 bis 2022 ein ausgabenwirksames Gesamtinvestitionsvolumen (inklusive des österreichischen
Anteils des Brennerbasistunnels) von rund 15,2 Mrd. € vorgesehen. Hauptkriterien für dieses Investitionsprogramm
sind laut Bericht des Verkehrsministers die Wirtschaftlichkeit der Projekte, die Beseitigung von Kapazitätsengpässen
sowie die Auswirkungen auf das Gesamtverkehrssystem.
Schwerpunkte des Ausbaus des Schienennetzes
Der sechsjährige Rahmenplan für die geplanten Investitionen in die Schieneninfrastruktur wird jährlich
angepasst. Dabei orientiert man sich am Zielnetz 2025+, das von den ÖBB als Konzernprojekt erarbeitet und
mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und dem Finanzministerium abgestimmt wurde.
Der Ausbau der Schieneninfrastruktur der ÖBB soll folgende primären Ziele erreichen: Die Schaffung der
Voraussetzungen für die schrittweise Einführung eines Taktfahrplanes im Personenverkehr, Unterstützung
der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene mit dem Ziel, einen erhöhten Modal-Split nach Ausbau
der großen Achsen und Terminals zu erreichen, sowie Aufbau von Kapazitäten zur Verkehrsverlagerung und
damit zur klimapolitisch notwendigen Reduktion von verkehrsbedingten CO2-Emissionen.
Ein beträchtlicher Teil des Investitionsvolumens entfällt auf große Ausbau- und Tunnelprojekte.
Für den Brenner-Basistunnel (BBT) sind ca. 2,5 Mrd. € veranschlagt. Wesentliche Summen fließen auch
in die Errichtung des Systems Südbahn: Für den Ausbau der Strecke Koralmbahn zwischen Graz und Klagenfurt
samt Tunnelprojekten sind rund 2,34 Mrd. €, für die Neubaustrecke Gloggnitz-Mürzzuschlag mit dem Semmeringbasistunnel
rund 1,7 Mrd. € vorgesehen. Das System Südbahn umfasst auch den Hauptbahnhof Wien, den Ausbau der Pottendorfer
Linie, den Umbau des Bahnhofes Graz und den Ausbau zwischen Graz und Spielfeld. Weitere Schwerpunkte des Rahmenplans
sind die Fertigstellung der viergleisigen Weststrecke zwischen Wien und Wels. Darüber hinaus sollen Bahnhöfe
und Haltestellen neu gebaut bzw. modernisiert und barrierefrei gemacht werden, große Güterterminals
erweitert bzw. neu gebaut sowie in qualitätsverbessernde Maßnahmen im Bestandsnetz investiert werden.
Österreichischer Kostenanteil am Brenner-Basistunnel im ÖBB-Rahmenplan berücksichtigt
Wie der Bericht des Verkehrsministers festhält, ist mit den veranschlagten 2,5 Mrd. € der österreichische
Anteil am Projekt Brenner-Basistunnel im ÖBB-Rahmenplan berücksichtigt. Die valorisierten Gesamtkosten
des BBT werden auf rund 10 Mrd. € geschätzt. Abgesehen von den Bundeszuschüssen erfolgt die Finanzierung
des BBT durch die Querfinanzierung auf der Brennerachse, die EU-Zuschüsse der Europäischen Kommission
sowie durch Beiträge des Landes Tirol. Durch Optimierungen des Projekts sollen zudem Einsparungen bei den
Errichtungskosten erzielt werden. Die Inbetriebnahme des BBT ist für 2026 geplant.
Bereits in den Jahren 2008 und 2013 wurden seitens der Europäischen Kommission Österreich und Italien
TEN-Fördermittel für den BBT in Höhe von 50 % der Investitionskosten der Phase IIa sowie 27 % bzw.
30 % der Phase III zugesprochen, wovon die Hälfte auf Österreich entfällt. Diese Zuschüsse
betrafen die Investitionen im Zeitraum bis Ende 2015. Für den Zeitraum 2016 bis 2019 wurde von der Europäischen
Kommission ein finanzieller Beitrag aus der Connecting Europe Fazilität (CEF) in Höhe von 40 % der Bauarbeiten
und 50 % der Erkundungsarbeiten zugesagt.
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