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Erfolge sollen aber auch honoriert werden – Besuche in Mazedonien und Albanien zur Unterstützung
von Reformvorhaben für EU-Annäherung und zur Vorbereitung des österreichischen OSZE Vorsitzes 2017.
Wien (bmeia) - Unmittelbar nach der Veröffentlichung der jährlichen Fortschrittsberichte der Europäischen
Kommission am 9. November reist Michael Linhart, Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten,
von 15. bis 17. November nach Mazedonien und Albanien. Schwerpunkt der bilateralen Konsultationen in Skopje und
Tirana werden neben den intensiven politischen und wirtschaftlichen Beziehungen die weiteren Schritte im Erweiterungsprozess
sein. „Es ist mir ein Anliegen, ein Zeichen der Unterstützung für die Reformbemühungen und EU-Ambitionen
der Westbalkanländer zu setzen. Österreich unterstützt die Westbalkanstaaten, gleichzeitig mahnen
wir weitere Reformschritte ein. Beide Länder müssen den Reformpfad entschlossen weiter beschreiten und
insbesondere den Kampf gegen organisierte Kriminalität und Korruption intensivieren“, betonte Linhart.
Anlässlich seines Aufenthalts in Skopje wird Michael Linhart Gespräche mit dem Vize-Premierminister für
EU-Angelegenheiten, Arbr Ademi, Außenminister Nikola Poposki und Außenamtsstaatsekretärin Elena
Kuzmanovska führen. Dabei werden auch die innenpolitische Krise und die geplanten Parlamentswahlen am 11.
Dezember besprochen „Österreich hofft, dass die Wahlen ein Ausweg aus der lange anhaltenden innenpolitischen
Krise sein werden und zu neuem Elan bei der EU-Integrations- und reformorientierten Arbeit führen werden“.
Österreich und Mazedonien sind auch enge Partner beim Thema Migration: „Wir sind dankbar für die konstruktive
und kooperative Rolle Mazedoniens bei der Schließung der sogenannten Balkanroute und wir arbeiten weiterhin
eng zusammen, um die illegale Migration bestmöglich einzudämmen“, so Linhart.
In Tirana wird Generalsekretär Linhart Außenminister Ditmir Bushati, Europaministerin Klajda Gjosha
und Vizeaußenministerin Odeta Barbullushi treffen. Linhart gratuliert zu den Fortschritten im EU-Annäherungsprozess,
die zu einer bedingten Empfehlung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen führte. „Besonders möchte
ich die Annahme von Verfassungsänderungen im albanischen Parlament hervorheben, die den Weg für eine
umfassende Justizreform und für die positive Beurteilung der Kommission ebneten“, meint Linhart und weiter:
„Österreich setzt sich dafür ein, dass der Rat der EU diese Fortschritte im Dezember honoriert und die
bedingte Aufnahme von Beitrittsverhandlungen bestätigt“.
Im Hinblick auf den österreichischen OSZE-Vorsitz 2017 wird Linhart auch die OSZE-Missionen in Skopje und
Tirana besuchen. „Gerade am Westbalkan haben die OSZE-Feldmissionen eine besondere und wichtige Rolle, die sich
auch als Mehrwert für die Reformbemühungen der Länder erweisen. Während unseres Vorsitzes wollen
wir daher auch Schwerpunkte für den Westbalkan setzen und die Missionen tatkräftig unterstützen“,
so Linhart abschließend.
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