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LH Kaiser, Schuschnig i.V. LR Benger und LR Holub informierten nach Regierungssitzung –
Weiteres Thema: Seilbahnprojekt auf den Pyramidenkogel
Klagenfurt (lpd) - Wörtlich als „positive Troika für Kärnten“ bezeichnete Landeshauptmann
Peter Kaiser heute, Montag, die Heta-Lösung, die Ergebnisse der Finanzausgleichs- verhandlungen mit dem Bund
sowie das Budget 2017. Im Pressefoyer nach der Regierungssitzung am 14.11. informierte er gemeinsam mit Sebastian
Schuschnig als Vertreter von LR Christian Benger und LR Rolf Holub. Dort war auch das Projekt rund um eine mögliche
Seilbahn auf den Pyramidenkogel Thema.
Zum Finanzausgleich betonte Kaiser, dass ein Kärnten drohender Verlust von bis zu 100 Mio. Euro jährlich
abgewendet werden konnte. Stattdessen könne Kärnten nach den erfolgreichen Verhandlungen vielmehr ein
Plus von zehn Mio. Euro jährlich erwarten. Der Verlust wäre vor allem aus Änderungen in den Bereichen
Pflege und Gesundheit resultiert. Mit dem Bund konnte u.a. auch vereinbart werden, dass Mehrleistungen der Länder
im Flüchtlings- und Asylbereich abgegolten werden. Für Kärnten bedeutet dies laut Kaiser 5,6 Mio.
Euro auf zwei Jahre. In einer von Kärnten eingeforderten außerordentlichen Landeshauptleutekonferenz
solle der Finanzausgleich nun, anstatt per Umlaufbeschluss, fixiert werden. Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig
werde dann darüber in einer detaillierten Pressekonferenz berichten.
Das Budget, konkret den Landesvoranschlag 2017, wird die Landesregierung laut Kaiser in einer außerordentlichen
Regierungssitzung nächste Woche beschließen. Es bestärke das Land in seiner Zukunftsorientierung.
Aus dem Bereich der Finanzreferentin berichtete der Landeshauptmann noch vom BABEG Venture Fonds II, für den
heute ein einstimmiger Beschluss fiel. Rund 2,3 Mio. Euro vom Land Kärnten und rund 7,5 Mio. Euro vom Kärntner
Wirtschaftsförderungs Fonds (KWF) stünden zur Verfügung. Es gehe um Risikokapital für kleine
und mittlere Unternehmen, insbesondere auch Startups und Einpersonenunternehmen. Ein weiterer Regierungsbeschluss
fiel für das vom Europäischen Sozialfonds (ESF) geförderte Projekt „Kick up - One Stop für
berufliche Stabilität“ der Kärntner Volkshochschulen. Kaiser nannte 250.000 Euro auf zwei Jahresraten.
Die Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten soll laut Kaiser am 17. Dezember ab 15.00 Uhr erfolgen.
Das mögliche Seilbahnprojekt auf den Pyramidenkogel wurde der Landesregierung heute präsentiert. Kaiser
berichtete, dass die Seilbahn ein Teilbereich eines fünf Punkte umfassenden Gesamtkonzeptes wäre. Nun
gelte es, das Projekt ohne Vorbehalte zu prüfen und zu schauen, was umsetzbar sei. Von den Projektbetreibern
seien jedenfalls auch Partizipationsprozesse zugesichert worden. Im Land werde sich die Stelle für Strategische
Landesplanung mit dem Projekt befassen.
Einen positiven Bericht zum Förderprogramm der Freien Kulturinitiativen in Kärnten präsentierte
Sebastian Schuschnig. 815.000 Euro seien im Schwerpunktjahr 2016 in Summe ausgeschüttet worden – im Fokus
standen dabei junge und regionale Projekte. „Mit dem Erhalt des Anerkennungspreises und des Stipendiums wird auch
die Bedeutung der Freien Kulturinitiativen Kärntens unterstrichen“, betonte Schuschnig. Im Agrarbereich habe
die Überwachung und Überprüfung des Kärntner Gentechnikvorsorgegesetzes positive Ergebnisse
gebracht. Weder bei den Saatgutkontrollen noch beim Feldmonitoring seien gentechnische Veränderungen festgestellt
worden. Zum Seilbahnprojekt betonte Schuschnig: „Es ist wichtig, dass wir Visionen haben und groß denken.“
Von der Präsentation des Gesamtprojektes sei auch er positiv überrascht gewesen. Letztlich sei aber wichtig,
dass sich die Vorhaben auch als wirtschaftlich erweisen.
Auf den Aspekt des Naturschutzes verwies Landesrat Holub bezugnehmend auf das Seilbahnprojekt. Dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung
in Aussicht gestellt wurde, sei lobenswert. „Darüber hinaus muss aber auch die Bevölkerung ausführlich
informiert werden“, forderte er. Als besonders positiv strich Holub den heutigen Beschluss der Landesregierung
hervor, das Finkensteiner Moor zum Natura-2000-Gebiet auszuweisen. „Das Gebiet umfasst knapp über 25 Hektar
und beherbergt neben der Libellenart Große Quelljungfer zahlreiche seltene, gefährdete oder geschützte
Pflanzenarten“, informierte der Umweltreferent nach der Regierungssitzung.
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