Live im Internet und im Regionalfernsehen
Bregenz (vlk) - Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am 16.11., 9.00 Uhr, ist dem Thema
"Der Einstieg in den Umstieg – der neue Finanzausgleich bietet die Chance für einen echten Systemwechsel"
gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von der VP vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher
übersetzen die Aktuelle Stunde wie gewohnt in Gebärdensprache.
Die Sitzung wird live im Internet auf http://www.vorarlberg.at/landtag
übertragen und im privaten Fernsehen (RTV) ausgestrahlt. Die Redebeiträge der Sitzung können als
einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv auf der Landtagshomepage nachgesehen
werden. Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit,
durch die Übertragung im Fernsehen und online live bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle
landespolitische Arbeit mitzuerleben."
Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion und Beschlussfassung über das Gesetz über die
Auflösung der Agrarbezirksbehörde für das Land Vorarlberg. Dringliche Anfragen machen die NEOS zur
Bildungssituation in Vorarlberg und die SPÖ bezüglich leistbarer Kinderbetreuung bzw. Elternbeiträgen
namhaft.
Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der achten Landtagssitzung des Jahres sind:
- Jahresbericht des Landesvolksanwaltes an den Vorarlberger Landtag
- Rechtsgrundlage für Nachbarschaftshilfe-Modelle
- Burka-Verbot
- 40. Bericht über den Föderalismus in Österreich (2015)
- Tätigkeitsbericht 2015 des Instituts für Föderalismus
- Briefwahl optimieren
- Reform der Sozialversicherung
- Tätigkeitsbericht des Tierschutzombudsmannes für das Jahr 2015
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