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Drittes Arbeitstreffen des steirisch-slowenischen Komitees
Ljubljana/Graz (lk) - Zum dritten Mal innerhalb von zweieinhalb Jahren trafen sich am 02.12. in Graz Vertreterinnen
und Vertreter der Republik Slowenien und der Steiermark zur Sitzung des „Gemeinsamen Komitees Slowenien-Steiermark“.
Zum Start hieß Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer Sloweniens Außenminister und stellvertretenden
Ministerpräsidenten Karl Erjavec in der Grazer Burg herzlich willkommen. Schützenhöfer und Erjavec
führen gemeinsam den Vorsitz des Komitees.
Im Großen Saal der Landesbuchhaltung tagten hochrangige Arbeitskreise der Verwaltung. In intensiven Vorarbeiten
waren bereits Möglichkeiten zur tieferen Kooperation zwischen der Steiermark und der Republik Slowenien ausgelotet
worden. Nach Abschluss der Tagung zeigten sich Schützenhöfer und Erjavec hochzufrieden: „Die Beziehungen
zwischen der Steiermark und Slowenien waren in allen Zeiten gute, selbst in Zeiten des Eisernen Vorhangs“, pries
Landeshauptmann Schützenhöfer die Kontakte zwischen den Nachbarn und erinnerte daran, dass der „kleine
Grenzverkehr“ an der steirisch-slowenischen Grenze von Landeshauptmann Josef Krainer senior in Zeiten der größten
Ost-West-Konfrontation in den 1950er-Jahren durchgesetzt wurde. Erjavec unterstrich die Bedeutung des Wirtschaftsaustausches
zwischen den Ländern: „Österreich ist für Slowenien der zweitwichtigste Handelspartner, Slowenien
hat alleine mit der Steiermark ein gleich hohes Handelsvolumen wie mit den USA“, so der slowenische Außenminister.
Für Schützenhöfer sind die regelmäßigen Treffen mit Slowenien „wichtiger Teil unserer
regionalen Außenpolitik, durch die wir auch zu gemeinsamen Ergebnissen kommen, wie etwa bei der Bewältigung
der Flüchtlingsströme im vergangenen Jahr.“ In diesem Zusammenhang würdigte Erjavec die stets gute
Kooperation zwischen den steirischen und slowenischen Behörden. „Hier wurde sehr erfolgreich und vertrauensvoll
zusammengearbeitet. Wenn das überall auf der Balkanroute so der Fall gewesen wäre, wären die Ergebnisse
viel besser gewesen“, so Erjavec.
In einer gemeinsamen Externe Verknüpfung Erklärung vereinbarte das Komitee die aktuellen Kooperationsschritte
für die Zukunft. Dabei stehen die Bereiche Verwaltung, Katastrophenschutz, Raumplanung und Umweltschutz, Soziales,
Wirtschaft und Tourismus sowie Bildung und Kultur und das Migrationsthema im Mittelpunkt. Verstärkte Zusammenarbeit
soll es etwa beim Hagelschutz geben, denn „Hagel kennt keine Grenzen, daher wird die bessere Zusammenarbeit uns
allen nützen“, so Erjavec. Kulturell soll die bereits bestehende erfolgreiche Kooperation zwischen Oper und
Schauspielhaus in Graz mit den Kultureinrichtungen in Maribor weiter vertieft werden. Zur weiteren Ankurbelung
des Tourismus, speziell in der Grenzregion, wird eine Verknüpfung der Weinstraßen in der Südsteiermark
und Slowenien angestrebt, darauf abgestimmt sollen sich auch das Radwegenetz weiterentwickeln. Zudem soll sich
die steirisch-burgenländische Schlösserstraße in Zukunft Richtung Slowenien öffnen. Die erfolgreiche
Zusammenarbeit zwischen den Wirtschaftsverbänden der beiden Länder wird weiter forciert, etwa durch einen
slowenischen Wirtschaftstag in der Steiermark. Auch bei Behördenverfahren und Umsetzung von Gesetzen und EU-Richtlinien
wurde enge Zusammenarbeit vereinbart. „In manchen Bereichen können wir in Slowenien hier von den Erfahrungen
und bereits erfolgter Umsetzung in der Steiermark profitieren, zum Beispiel bei der Digitalisierung der öffentlichen
Verwaltung“, betonte Erjavec.
Zum Abschluss des steirisch-slowenischen Treffens in Graz folgte der Ausblick auf das kommende Jahr: Erjavec lud
Schützenhöfer zur nächsten Sitzung des „Gemeinsamen Komitees Slowenien-Steiermark“ nach Slowenien
ein. Dieses soll in der zweiten Hälfte des Jahres 2017 stattfinden.
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