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Linz (ooe.gv) - Das Landesbudget 2017 mit einem Gesamtvolumen von 5,46 Milliarden Euro wurde am 15.12. im Oö.
Landtag beschlossen. Die Bilanz der dreitägigen Debatte: In 32 Stunden und 18 Minuten meldeten sich die Abgeordneten
und Regierungsmitglieder zu 204 Wortmeldungen. Seine Abschlussrede nutzte Landtagspräsident KommR Viktor Sigl,
um einige Highlights des Landesbudgets 2017 hervorzuheben. Das Landesbudget sieht inkl. Nachtragsvoranschlag eine
Investitionsquote von 18,53 Prozent vor. "Ein Investitionsschub vom Land in die Wirtschaft, die Infrastruktur,
die Bildung und vor allem Investitionen in und für die Menschen Oberösterreichs", betont Sigl.
Im Bereich der Kinderbetreuung wurde das Budget erhöht. Waren es 2007 noch 89,6 Millionen Euro werden es im
kommenden Jahr 263 Millionen Euro sein. "Unsere Kinderbetreuungseinrichtungen sind die erste Station im Bildungssystem,
die Grundlage für erfolgreiches lebenslanges Lernen. Deshalb ist es notwendig in ein flächendeckendes
und flexibles Betreuungsangebot zur Unterstützung der Familien zu investieren", so Sigl.
Ein neu geschaffener Schwerpunkt ist die Digitalisierung mit 12 Millionen Euro. "Innerhalb der nächsten
fünf Jahre soll in die Infrastruktur für Digitalisierung das Fünffache investiert werden. Wir nutzen
aktiv den Wachstumstreiber Digitalisierung und stärken damit auch die Entwicklungen in den ländlichen
Räumen", betont Sigl. Weitere Schwerpunkte sind mit insgesamt 548 Millionen Euro der Sozialbereich sowie
auch Wissenschaft und Forschung mit rund 108 Millionen Euro.
Die Budgeterstellung war für alle Beteiligten eine große Herausforderung, die beispielsweise von zusätzlichen
Kosten für die Grundversorgung, für Asylwesen und Integration und für bedarfsorientierte Mindestsicherung
für anerkannte Flüchtlinge beeinflusst wurde. "Ich kann nach den Diskussionen die Aussage von Landeshauptmann
Pühringer, wonach das Landesbudget 2017 für Stabilität, Verlässlichkeit und Zukunftsgestaltung
steht, nur bekräftigen", so Sigl.
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