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Das private Eisenbahnunternehmen möchte beweisen, dass hohe Qualität und eine schlanke
Kostenstruktur sich nicht ausschließen
Wien (westbahn) - Die WESTbahn hat 10.01. auf eigene Initiative beim Bundesministerium für Verkehr,
Infrastruktur und Technologie (BMVIT) und beim Land Vorarlberg ein Angebot für den Vorarlberger Nahverkehr
eingereicht. Das Unternehmen möchte den gesamten Eisenbahn-Nahverkehr des Bundeslandes ab Dezember 2018 auf
neue Beine stellen. Das WESTbahn-Angebot beinhaltet ein Einsparungspotential von bis zu 25 Millionen Euro an Steuergeld
über den Vertragszeitraum von 10 Jahren bei zumindest gleich hoher Qualität, mit neuen Fahrzeugen sowie
dem bereits in vielen Regionen Österreichs bewährten „WESTbahn-Modell“ für Pünktlichkeit, Freundlichkeit
und Zuverlässigkeit. Zumindest die gleich hohe Qualität bei geringeren Kosten: Die Vorarlberger können
durch das Angebot nur gewinnen.
„"Unser Angebot ist eine gute Nachricht für alle Vorarlberger und Vorarlbergerinnen! Wir bieten Bundesminister
Leichtfried und Landeshauptmann Wallner die Chance zu höchster Qualität zu bestmöglichen Konditionen.
Eine Entscheidung für die WESTbahn bringt doppelten Erfolg: Unsere Pünktlichkeit und Verlässlichkeit
sind außerordentlich hoch und die schlanke Kostenstruktur senkt die allgemeine Steuerbelastung."“, begründet
Dr. Erich Forster, CEO der WESTbahn Management GmbH, die Angebotslegung.
Hintergrund der Einreichung war die Ankündigung des BMVIT vom Juli 2016, dass der Nahverkehr im Bundesland
Vorarlberg ab Dezember 2018 für zehn weitere Jahre beauftragt werden soll. Die WESTbahn hält die Direktvergabe
in der durchgeführten Form für nicht rechtmäßig. Aus diesem Grund wurde von der WESTbahn gegen
eine Erstentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof eingelegt.
Unabhängig von der Antwort des Verwaltungsgerichtshofs und um auf der objektiven Basis eines Initiativangebots
aktiv eine Neubewertung der Vorgangsweise durch das BMVIT zu ermöglichen, hat die WESTbahn am 10. Januar 2017
dem BMVIT und dem Land Vorarlberg das folgende Angebot unterbreitet: Unter Einhaltung der durch den Besteller in
der Vorankündigung veröffentlichten Rahmenbedingungen führt die WESTbahn im Vertragszeitraum ab
Mitte Dezember 2018 den Verkehr für 10 Jahre um insgesamt rund 25 Millionen Euro günstiger durch (im
Vergleich zu der in Medienberichten genannten Auftragssumme von rund 400 Millionen Euro). Die WESTbahn garantiert
gleichzeitig die gesicherte Lieferung von neuen Zügen, um zwischen April und Juni 2019 die gesamte neue Flotte
im Interesse des Verkehrs in Vorarlberg bereitzustellen.
Der österreichische Nahverkehr auf der Schiene ist aktuell in hohem Maße durch den Verkehrsdienstvertrag
(VDV) geregelt. Der Bund bestellte 2011 über den VDV die Durchführung aller Nahverkehrs-Strecken bis
Dezember 2019 bei der Staatseisenbahn. Als Gegenleistung bekommt diese eine jährliche Abgeltung, die für
2015 bei rund 644 Millionen Euro lag.
Die Europäische Union (EU) steht allerdings gleichzeitig seit 2001 für die Liberalisierung der Eisenbahn
im Rahmen ihrer Eisenbahnpakete ein. 2007 beschloss diese eine deutliche Stärkung des Wettbewerbsgedankens
im bestellten Verkehr. Mitte Dezember 2016 wurde mit der „Marktsäule“ des Vierten Eisenbahnpakets der Wettbewerb
noch weiter gestärkt. Alle Mitgliedsstaaten müssen in einigen Jahren verpflichtend wettbewerbliche Ausschreibungen
für bestellte Verkehre durchführen. Wirtschaftlich denkende Behörden wie zum Beispiel die Bayerische
Eisenbahngesellschaft (BEG) – Bayern ist etwa so groß wie Österreich – taten und tun dies unabhängig
vom Gesetzeszwang der EU aus Eigeninteresse, um für ihre Kunden eine bessere und günstigere Qualität
auf der Schiene zu erreichen. Auch Schweden führt eindrucksvoll vor, wie Wettbewerb die Qualität von
Öffentlichem Verkehr beflügeln kann.
Aus Sicht der WESTbahn ist es höchste Zeit, das System freihändiger Direktvergaben (die, wenn es um Staatsausgaben
oder Länderbestellungen geht, an sich kritisch sind) rasch zu beenden. Die WESTbahn bekennt sich klar zum
Wettbewerb. „"Wettbewerbliche Ausschreibungen im Nahverkehr bedeuten, dass sich jedes Unternehmen anstrengt,
um zu gewinnen. Die bestellenden Behörden und die Kunden können dabei nur profitieren. Die WESTbahn möchte
Angebote legen dürfen, deren Qualität und Preis von einer kompetenten Stelle diskriminierungsfrei geprüft
wird – und diese Stelle wird in vielen Fällen erkennen, dass die WESTbahn den bestellten Nahverkehr besser
und günstiger durchführen wird und demzufolge Verkehre an uns vergeben. Das ist eine Win-Win-Win Situation."“,
betont Erich Forster.
Die WESTbahn arbeitet mit führenden Zuglieferanten zusammen und ist bereit, die Lieferung zugelassener Fahrzeuge
in Vorarlberg für 2019 zu garantieren. „"Vorarlberg will sich beim Weltgymnastikfest Gymnaestrada im
Juli 2019 vor internationalem Publikum von seiner besten Seite zeigen – auch mit seinem leistungsstarken Nahverkehr."“,
sagt der CEO der WESTbahn und fügt hinzu: „"Wir haben sehr gute Verbindungen zu renommierten Zuglieferanten
und können gemeinsam den Vorarlberger Nahverkehrs-Auftrag mit neuen Zügen rechtzeitig auf Schiene bringen."“
Die WESTbahn hofft, dass das BMVIT sich rasch ernsthaft mit dem abgegebenen Angebot beschäftigt und die erstmals
gegebene Chance vergleichbarer Offerte nutzt, um beim Einsatz von Steuergeld die Wirtschaftlichkeit noch weiter
zu steigern. Das BMVIT hat gemeinsam mit Vorarlberg jetzt die Chance, die richtigen Weichen für den Weg des
Nahverkehrs in die Zukunft zu stellen.
Über WESTbahn Management GmbH:
Die WESTbahn ist aus dem österreichischen Fernverkehr zwischen Wien und Salzburg nicht mehr wegzudenken. Im
Zug der Liberalisierung der europäischen Eisenbahnen gegründet, hat sie ihren operativen Betrieb im Dezember
2011 aufgenommen. Die Shareholder der WESTbahn sind die Haselsteiner Privatstiftung mit 49,90 Prozent, die Augusta
Holding mit 32,70 Prozent und die SNCF mit 17,40 Prozent der Anteile. Im Geschäftsjahr 2015 wurden rund 3,5
Millionen Zugkilometer mit der Flotte von sieben Doppelstocktriebfahrzeugen der WESTbahn gefahren und annähernd
4,8 Millionen Passagiere befördert. Ebenfalls 2015 wurde erstmals ein positives operatives Ergebnis (EBIT)
erreicht. Durch ein Investment von 180 Millionen Euro wird die Flotte im Jahr 2017 um zehn zusätzliche Garnituren
erweitert.
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