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… und Steigerung der Asylentscheidungen um 57 Prozent
Wien (bmi/bfa) - Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA)
haben 2016 57.439 Asylentscheidungen getroffen, um 57 Prozent mehr als im Vergleich zu 2015. Die Zahl der Außerlandesbringungen
wurde nach dem Spitzenwert von 40 Prozent im Jahr 2015 im Jahr darauf um weitere 30 Prozent gesteigert.
Im Jahr 2016 wurden in Österreich 42.073 Anträge auf internationalen Schutz gestellt und 36.030 Personen
zum Verfahren zugelassen. Obzwar die Obergrenze damit nicht erreicht wurde, ist Österreich faktisch der Mitgliedstaat
mit der höchsten Belastung in der EU. "Im Vergleich zu den letzten Jahrzehnten sind wir nach wie vor
mit hohen Antragszahlen konfrontiert. Über 42.000 Anträge im Jahr sind eine besondere Herausforderung
für das österreichische Asylsystem und nicht die Norm", sagte BFA-Direktor Mag. Wolfgang Taucher
bei der Präsentation der Arbeitsergebnisse des BFA am 19. Jänner 2017 in Wien. Trotz dieser Herausforderung
für das österreichische Asylsystem hat das BFA im vergangenen Jahr 57.439 Asyl-Entscheidungen getroffen.
Dabei wurde in 20.213 Fällen eine negative Entscheidung getroffen und in 27.767 Fällen Schutz gewährt.
Die restlichen 9.459 Entscheidungen sind sonstige Entscheidungen. 7.785 Personen wurde subsidiärer Schutz
gewährt. "Österreich zählt damit zu den Top-5-Ländern in Europa mit den höchsten
Asyl-Erledigungszahlen. Wir befinden uns daher auf einem guten Weg in Richtung Rückstandsabbau und Verfahrensbeschleunigung.
Wir sind damit weiterhin voll im Plan unseres Ziels des Rückstandsabbaus bis Mitte 2018", sagte Wolfgang
Taucher.
126.000 asyl- und fremdenrechtliche Gesamtentscheidungen
Die erstinstanzlichen Asylverfahren sind nur ein Teil des umfassenden Kompetenzbereiches des BFA. "Mit
über 72.000 Entscheidungen nach dem Asylgesetz und über 53.600 Fremdenrechtsentscheidungen entscheiden
wir mittlerweile fern der 100.000er-Grenze", betonte der BFA-Direktor. So wurden unter anderem über 6.000
aufenthaltsbeendende Entscheidungen getroffen. Die 40.119 Dokumentenverfahren (Fremden- und Konventionsreisepässe)
sind ebenfalls ein Kompetenzbereich des BFA, der weiterhin sehr ressourcenintensiv ist.
10.677 Außerlandesbringungen und 75 Charter
Der Bereich Rückkehr war 2016 einer der Schwerpunkte des BFA. Bereits 2015 erfolgten um 40 Prozent mehr Außerlandesbringungen.
Diese Zahl konnte 2016 um weitere rund 30 Prozent angehoben werden. "Wir sind im Rückkehrbereich bereits
auf einem guten Weg. 2016 erfolgten 10.677 Außerlandesbringungen, davon 4.880 zwangsweise und 5.797 freiwillige
Ausreisen", sagte Taucher. Es wurden 75 Charterrückführungen per Flug und Bus in 12 Destinationen
durchgeführt. Damit erfolgte jeden fünften Tag eine Charterrückführung. Niemals zuvor wurden
in Österreich so viele Flugcharter in einem Jahr organisiert. Das BFA organisierte am 13. Oktober 2016 den
100. Charter seit Bestehen des BFA (2014).
389 neue Bedienstete und 7 neue Außenstellen
2016 wurden 389 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgenommen. Damit waren Ende 2016 1.284 Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter inkl. Verwaltungspraktikanten, Lehrlinge und Zivildiener im BFA beschäftigt. Insgesamt wird
das BFA mit einem Endausbau von 1.426 Bediensteten die personelle Ausgangslage verdreifachen. Im Zuge der Personalaufstockung
des BFA und der damit verbundenen Standorterweiterung wurden in den Bundesländern sieben zusätzliche
Außenstellen eingerichtet sowie ein österreichweiter einheitlicher Ausbildungslehrgang entwickelt. "Dieser
Ausbau war notwendig, um unsere Behörde auch für künftige Herausforderungen robust zu machen, denn
die Migrationslage in Europa bleibt weiterhin angespannt", betonte Taucher.
Bei der BFA-Jahresbilanz 2016 handelt es sich um eine Darstellung der Arbeitsergebnisse des BFA. Die erstinstanzlichen
Entscheidungen des BFA haben keine Aussagekraft über die Anerkennungsquote. Es handelt sich um vorläufige
Antrags- und Erledigungszahlen (mit Stand 15. Jänner 2017). Die endgültigen Daten werden voraussichtlich
im März 2017 vorliegen.
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