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Moskau/Wien (öpvp-pd) - „Wir können in Europa nur Sicherheit haben, wenn es ein gutes Miteinander
gibt. Frieden auf unserem Kontinent kann es nur mit und nicht gegen Russland geben. Allein die Schuldfrage zu lösen,
ist zu wenig. Wir brauchen einen Ausweg“, sagte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz am 18.01. bei
seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Die beiden debattierten über
Konflikte im OSZE-Raum und den Kampf gegen Radikalisierung.
Das Gespräch mit Lawrow war das dritte wichtige Treffen innerhalb von drei Tagen von Kurz als Vorsitzender
der OSZE: Am Montag traf er Präsident Petro Poroschenko und am Dienstag den ukrainischen Außenminister
Pawlo Klimkin. Beide Treffen drehten sich vor allem um die Entschärfung des Konflikts in der Ostukraine. Um
diese zu erreichen, will Kurz die Arbeit der Special Monitoring Mission in der Ukraine weiter ausbauen. "Wir
unterstützen vor allem unseren Sonderbeauftragten Martin Sajdik, um den Konflikt in der Ostukraine mit beiden
Seiten zu besprechen", sagt Kurz.
Hintergrund: Eine baldige Lösung des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland ist nicht in Sicht. Daher
muss zumindest die humanitäre Lage der Menschen in der Ostukraine verbessert werden. In den von der ukrainischen
Armee und den russischen Separatisten umkämpften Regionen Donezk und Luhansk sind drei Millionen Menschen
von humanitärer Hilfe abhängig.
Anti-Terror-Kampf in Mittelpunkt des OSZE-Vorsitzes
Außenminister Kurz will den OSZE-Vorsitz vor allem dafür nützen, die Rolle der Organisation
für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im Anti-Terror-Kampf zu stärken. Deshalb setzt Kurz auf den
international anerkannten Terrorexperten Peter Neumann als Sonderbeauftragten gegen Radikalisierung. Er soll dabei
helfen, Hintergründe und Auslöser für gesteigerte Radikalisierung zu erkennen und im Mai eine Anti-Terrorismus-Konferenz
vorbereiten. "Es genügt nicht, den IS-Terror militärisch in Syrien und dem Irak zu bekämpfen.
Man muss auch gegen Radikalisierung vorgehen. Insbesondere mit Blick auf die geschätzten 10.000 ausländischen
Terrorkämpfer im OSZE-Raum", so der Außenminister. In diesem Zusammenhang setzt der österreichische
Vorsitz vor allem auf Prävention.
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