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München/Wien (bmeia) - Zur 53. Münchner Sicherheitskonferenz trafen wieder Spitzenpolitiker aus aller
Welt zusammen, um sich über zukünftige Themen der internationalen Sicherheitspolitik auszutauschen. Zentrale
Themen waren die transatlantischen Beziehungen nach der Präsidentschaftswahl in den USA, die Beziehungen zu
Russland, der globale Kampf gegen den Terror, sowie die Bedrohungen für Gesundheits- und Klimasicherheit.
Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz führte einige Gespräche,
um sich über Herausforderungen und gemeinsame Bemühungen auszutauschen. "Wir müssen das Vertrauen
zwischen den Staaten und auch unseren Bürgern gegenüber den staatlichen Institutionen und internationalen
Organisationen wiederherstellen. Der effektivste Weg, um das Vertrauen in Institutionen zu erhöhen ist, wenn
sie Ergebnisse liefern können", so Kurz, dessen erklärtes Ziel dies auch während des OSZE-Vorsitzes
ist.
Nach seiner Ankunft in München ging es für Sebastian Kurz direkt zu einigen Treffen mit Entscheidungsträgern,
sowie Wirtschafts- und Medienvertretern. Ein bilaterales Treffen mit Dr. Vitaliy Klitschko, Bürgermeister
von Kyiv fand bereits am 17.02. statt.
Der 18.02. auf der Münchner Sicherheitskonferenz begann mit der Unterzeichnung des Aktionsplans mit Kosovo.
Dazu traf Sebastian Kurz auf seinen kosovarischen Amtskollegen Enver Hoxhaj (Westbalkan).
„Ich freue mich, dass es uns auch für das Jahr 2017 gelungen ist, eine Reihe an konkreten gemeinsamen Aktivitäten
zu identifizieren, die zu einer weiteren Vertiefung unser exzellenten bilateralen Beziehungen sowie zur soliden
Verankerung Kosovos in Europa und in der Welt beitragen werden“, meinte Sebastian Kurz nach dem Treffen.
Weitere bilaterale Treffen mit dem italienischen Außenminister Angelino Alfano, dem russischen Außenminister
Sergej Lawrow und mit deren Amtskollegen Elmar Mammadiarow aus Aserbaidschan folgten. Am Rand der Münchner
Sicherheitskonferenz nahm Sebastian Kurz außerdem in seiner Eigenschaft als amtierender Vorsitzender der
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an einer Diskussionsveranstaltung unter dem
Motto „Renewing Dialogue – The OSCE and European Security“ teil. Gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus der Schweiz,
Didier Burkhalter, erörterte Sebastian Kurz pragmatische Schritte, um Vertrauensbildung durch strategischen
Dialog innerhalb der Organisation zu fördern.
Kurz wies dabei auf die Schwerpunktsetzungen des österreichischen OSZE-Vorsitzes hin: Dem Einsatz zur Entschärfung
der bestehenden Konflikte im OSZE-Raum, den Bemühungen zur Schaffung neuen Vertrauens in Europa sowie der
Bekämpfung von Radikalisierung und gewaltsamem Extremismus. Ein gemeinsames Handeln bei letzterer liege im
Interesse aller Teilnehmerstaaten, weshalb dieser Ansatz auch zu mehr vertrauensvoller Kooperation beitragen könne.
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