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Platter: Tirol führt jetzt Bundesrat und Landeshauptleute an
Wien/Innsbruck (lk) - Ein Abend in Wien ganz im Zeichen von Tirol: Anlässlich der Vorsitzübernahme des
Landes Tirol im Bundesrat durch Sonja Ledl-Rossman lud diese am 14.02. gemeinsam mit Landeshauptmann Günther
Platter zum Tirol-Abend in die Säulenhalle des Parlaments. Begleitet von der Schützenkompanie Vils-Lechaschau
sowie den Musikkapellen aus Vils, Lechaschau und Ehenbichl, alle aus dem Heimatbezirk der Bundesratspräsidentin,
fand im Vorfeld des Zusammenkommens ein Landesüblicher Empfang statt.
„Vor kurzem durften wir mit einem Landesüblichen Empfang dem neuen Bundespräsidenten mit Tiroler Wurzeln,
Alexander Van der Bellen, zu seiner Amtseinführung gratulieren. Heute wird diese Ehre der neuen Bundesratspräsidentin
Sonja Ledl-Rossmann aus dem Außerfern zuteil. Gemeinsam mit Tirols Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz
wird damit ein weiteres Ausrufezeichen in ganz Österreich gesetzt“, zeigt sich LH Platter über die starke
Präsenz Tirols erfreut.
Bundesratsvorsitz im Zeichen der Gesundheit und Pflege
Nach dem Motto „Vereinbarkeit.Leben“ will sich Sonja Ledl-Rossmann während ihres Vorsitzes für eine bessere
Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie den Pflegebereich einsetzen. „Bewusstsein für die Thematik schaffen“
– so lautet die Absicht der gebürtigen Vilserin, die auch LH Platter als wichtiges Ziel definiert: „Das Eintreten
für jene, die selbst die Stimme nicht erheben können, ist uns ein zentrales Anliegen. Bundesratspräsidentin
Ledl-Rossmann, die selbst im Bereich der Gesundheit und Pflege tätig war, kann durch langjährige Erfahrung
und umfassende Ein- und Weitblicke wichtige Akzente in diesem Gebiet setzen.“
Bundesrat und Landeshauptleutekonferenz für Stärkung des Föderalismus
Dass Tirol für das erste Halbjahr 2017 auch den Vorsitz zweier wesentlicher Gremien im österreichischen
Föderalismus innehat, sieht LH Platter als gutes Zeichen: „Tirol hat den Vorsitz in einer besonderen Zeit
übernommen. Die Auswirkungen der Flüchtlings- und Migrationskrise sind spürbar, die Integration
wird zu einer großen Herausforderung, auch die Sicherheitsfrage beschäftigt uns. Hier ist besonders
auch Europa gefordert, aber die Union befindet sich selbst in einer schwierigen Lage. Umso mehr brauchen wir eine
starke, handlungsfähige Bundesregierung, die Taten setzt und keine Personaldebatten. Es ist enorm wichtig,
dass Bund und Länder an einem Strang ziehen. Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile, die Bundesländer
sind sich ihrer Verantwortung bewusst und bereit, an Reformen mitzuarbeiten: Der Zusammenschluss der Länder
in der Landeshauptleutekonferenz und die Vertretung der gemeinsamen Interessen im Bundesrat als Länderkammer
sind wesentlich für einen funktionierenden Föderalismus und eine starke Demokratie.“ So sei der Vorsitz
Tirols im Bundesrat und der LH-Konferenz jedenfalls ein guter Zeitpunkt, um föderalistische Schwerpunkte zu
setzen. „Denn Österreich lebt von einem ausgewogenen Verhältnis von Bund und Ländern – von einer
Zusammenarbeit auf Augenhöhe im Interesse der Bevölkerung“, so der Tiroler Landeshauptmann.
„Gemeinsam.entscheiden“ lautet deshalb auch der Leitgedanke für die nächsten Monate – neben der Stärkung
des Föderalismus sowie der Regionen will LH Platter im Zuge seines Vorsitzes die Sicherheit stärken,
die Bildungsreform vorantreiben, den Umbau des Steuersystems anstoßen und sich als zentrale Zukunftsfrage
auf Wirtschaft und Beschäftigung konzentrieren.
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