Kurz plant Reform-Offensive für Europa

erstellt am
27. 02. 17
13:00 MEZ

Wien (övp-pd) - Die Vorbereitungen für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 laufen auf Hochtouren. Außenminister Sebastian Kurz will den Vorsitz dafür nutzen, wichtige Reformen in der EU umzusetzen. Ziel: Ein Kurswechsel in Europa.

Der Außenminister sieht in den derzeitigen Problemen der EU eine Chance für einen neuen Kurs und für die Umsetzung notwendiger Reformen. „Es soll die Chance genutzt werden, dass die EU nicht nur die gleiche bleibt, bloß um ein Mitglied weniger, sondern die Chance für einen Kurswechsel nutzt“, heißt es aus dem Außenministerium. Die ausgearbeiteten Vorschläge betreffen die Themen Flüchtlings- und Schuldenkrise, die Auswirkungen des Brexits auf die Zukunft der EU und die Vertrauenskrise in die Institutionen der Europäischen Union. Es soll auch analysiert werden, wie die Lösungskraft der EU verbessert werden kann.

Herzstück der Europa-Offensive sind eine Tour von Kurz durch die EU-Hauptstädte und ein „EU-Reform-Kongress“ in Wien.

Der Fahrplan im Detail:

• Bis April 2017: Ein Expertenteam des Außenministeriums arbeitet die Reformvorschläge aus.
• April 2017: Der Katalog wird der Bundesregierung vorgelegt.
• 2017-2018: Außenminister Kurz stellt die Vorschläge im Rahmen einer Tour durch die EU-Hauptstädte seinen EU-Minister-Kollegen vor.
• Juli 2018: Kurz lädt zu einem „EU-Reform-Kongress“ nach Wien.

Allgemeine Informationen:
http://www.bmeia.gv.at

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