StA Wien leitet Ermittlungsverfahren gegen
 Airbus und Eurofighter Jagdflugzeug GmbH ein

erstellt am
24. 02. 17
13:00 MEZ

Wien (bmlvs) - Die Staatsanwaltschaft Wien hat am 23.02. auf Anfrage bestätigt, dass sie ein Ermittlungsverfahren gegen die Airbus Defence and Space GmbH und die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH wegen Betrugsverdacht eingeleitet hat. Im Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Wien werden die Airbus Defence and Space GmbH und die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH als Beschuldigte geführt.

Hans Peter Doskozil, Bundesminister für Landesverteidigung und Sport: „Ich wurde heute darüber informiert, dass die Airbus Defence and Space GmbH und die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH aufgrund unserer Anzeige von 16.02.2017 als Beschuldigte geführt werden. Das Strafverfahren kommt damit in eine neue Phase.“

„Damit folgt die Staatsanwaltschaft Wien unserem begründeten Anfangsverdacht. Die Staatsanwaltschaft Wien sowie die SOKO Hermes werden nun Ermittlungen gegen die beiden Airbus-Unternehmen aufnehmen. Wir sehen uns in unserer Vorgangsweise bestätigt“, so der Verteidigungsminister.

Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport hat am Donnerstag, den 16. 02. 2017, eine Strafanzeige gegen die beiden Airbus-Unternehmen wegen des begründeten Verdachts auf Betrug und irrlistige Täuschung eingebracht. Die Republik Österreich hat sich dieser Strafanzeige als Privatbeteiligte angeschlossen und den bis 31.1.2016 eingetretenen Schaden von bis zu EUR 1,1 Mrd. geltend gemacht. Hinzu kommt der Schaden aus den zukünftig entstehenden Mehraufwendungen für den Betrieb des Eurofighter, der heute noch nicht beziffert werden kann, der mit einem Feststellungsbegehren abgesichert ist. Eine der Grundlagen für die gute Beweislage unserer Strafanzeige war u.a. die gute Ermittlungsarbeit der SOKO Hermes im Bundesministerium für Inneres.

Allgemeine Informationen:
http://www.bundesheer.at

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