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Arbeitsgespräche mit Justizminister, Migrationsministerin.
Kopenhagen/Wien (bmi) - Unmittelbar nach Präsentation der neuen Sicherheitsdoktrin des BMI für
Österreich reiste Innenminister Wolfgang Sobotka nach Dänemark, um den dortigen Justizminister sowie
die Migrationsministerin zu treffen und konkrete Maßnahmen des Papiers zu besprechen. „Wir müssen in
der Asyl- und Migrationsfrage auf unsere Partner in Europa zählen können. Es braucht Vernetzung, um internationale
Probleme in den Griff zu bekommen. Die bilaterale Zusammenarbeit mit Dänemark läuft dabei ausgezeichnet“,
so Sobotka am 02.03. in Kopenhagen bei einem Arbeitstreffen mit Justizminister Søren Pape Poulsen und Migrationsministerin
Inger Støjberg. Gesprächsthemen waren vor allem Migration, Terrorismusbekämpfung sowie die EU-Ratspräsidentschaft,
die Österreich in der zweiten Hälfte 2018 innehat.
„Vor allem die Themen Asyl und Terrorismusbekämpfung werden sich nach wie vor nicht von einem einzelnen Staat
lösen lassen, deswegen braucht es inhaltliche Abstimmung mit anderen Staaten, um gemeinsame Lösungen
zu finden, so wie es auch in der Sicherheitsdoktrin festgeschrieben ist“, betonte Sobotka. „Bei der Terrorismusbekämpfung
gilt es, in ganz Europa immer wieder ein klares Bekenntnis abzulegen, dass unser Rechtsstaat Vorrang hat.“
Mit Migrationsministerin Støjberg sprach Sobotka auch über die Situation von Flüchtlingen am Arbeitsmarkt,
Rückführungen, Grenzschutz und die gemeinschaftliche Bekämpfung des Schlepperwesens.
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