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Zarter Wirtschaftsaufschwung braucht starkes Fundament – an einem starken und vereinten Europa
führt kein Weg vorbei
Brüssel/Wien (pwk/awo) - „Die Europäische Union muss in einer zunehmend globalisierten Welt handlungsfähiger
und leistungsfähiger werden, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können“, erklärte Christoph
Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) und Ehrenvorsitzender von EUROCHAMBRES,
heute, Freitag, anlässlich des Europäischen Rates. Laut der neuesten Konjunkturprognose der EU-Kommission
wachsen alle EU-Mitgliedsländer das erste Mal seit fast einem Jahrzehnt wieder: „Damit die EU nachhaltig wachsen
und weiterhin ein starkes ökonomisches Fundament haben kann, brauchen unsere Unternehmen bessere Rahmenbedingungen.
Das regulatorische Umfeld muss vereinfacht und weitere Belastungen müssen vermieden werden. Wo es konkrete
Probleme gibt, muss es auch konkrete Lösungen geben – aber keine neuen Probleme“, so der WKÖ-Präsident.
Zudem sei alles daran zu setzen, dass die Europäische Union wirtschaftlich gegenüber anderen Wirtschaftsräumen
der Welt nicht weiter an Gewicht verliert. Laut EU-Kommission dürfte Europas Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung
von derzeit rund 22 Prozent auf deutlich unter 20 Prozent im Jahr 2030 sinken. Weitermachen wie bisher sei keine
Option, so Leitl in Bezug auf die im Weißbuch zur Zukunft Europas vorgeschlagenen Szenarien: „An einem starken
und vereinten Europa führt kein Weg vorbei, wenn wir Europa fit für die Herausforderungen der Zukunft
machen wollen. Österreich sollte bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union eine aktive und wichtige
Rolle spielen.“
Viele der aktuellen Herausforderungen können die Mitgliedstaaten allein nicht bewältigen. Nicht jeder
ist jedoch bereit, alles mitzumachen: Ein „Europa der mehreren Geschwindigkeiten“ könnte einen Ausweg bieten,
so Leitl. „Es muss möglich sein, dass eine Koalition der EU-Willigen schneller voranschreitet.“ Eine Währungsunion
erfordert eine sehr viel tiefere Integration, z.B. durch eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik, als es
sich manche Nicht-Euro-Mitgliedstaaten wünschen. „Befriedigende Antworten auf die großen Fragen der
Zeit - von der Flüchtlings- und Migrationsfrage bis zur neuen globalen Unsicherheit - können nur gefunden
werden, wenn auch in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik verstärkt auf europäischer
Ebene zusammengearbeitet wird“, betonte der WKÖ-Präsident.
EU-Ratspräsidenten Donald Tusk beglückwünschte Leitl zur Wiederwahl: „Ich gratuliere Donald Tusk
zur Wiederwahl als Präsident des Europäischen Rates. Unter seinem Vorsitz werden die Weichen für
die Zukunft der EU der 27 neu gestellt“, so Leitl abschließend.
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