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Ausschuss soll schwelende Konflikte in und zwischen einzelnen Europarats-Mitgliedstaaten lösen
helfen
Paris/Wien (sk) - Das Monitoring-Komitee der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Paris hat den
Wiener SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach am 08.03. einstimmig zum Vorsitzenden des neugeschaffenen "Sub-Committee
on Conflicts between Member States" gewählt. „Innerhalb der Familie des Europarates gibt es jahrzehntelange
Konflikte, die große Auswirkungen auf die Menschen haben, die in jenen Gebieten leben, und auf das Verhältnis
zwischen den von den Konflikten berührten Staaten“, stellte Schennach nach seiner Wahl fest. Ein spezieller
Schwerpunkt seiner Arbeit sind die "frozen conflicts", also teilweise seit Jahrzehnten ungelöste
Konflikte in den Gebieten von Transnistrien, Nagorny Karabach, Abchasien, Ossetien und Zypern; dazu kommen neue
Konflikte wie der in der Ukraine/Krim.
„In all diesen Fragen werden wir die internationalen Mechanismen miteinbinden und eng kooperieren, dabei speziell
die Möglichkeiten des Europarates hinsichtlich seiner Mitgliedstaaten herausarbeiten“, so Schennach. Im Blickpunkt
des internationalen Interesses stehen jene Konflikte, die militärisch ausgetragen werden oder ein hohes militärisches
Konfliktpotenzial haben. Aber, wie Schennach betont, haben auch weichere Konflikte ganz gravierende Auswirkungen
auf das tägliche Leben der Menschen in den betroffenen Gebieten.
Schennach sieht die neue Aufgabe als große politische wie persönliche Herausforderung. Er will alles
versuchen, um einen Beitrag zur Deeskalierung und zu Detaillösungen zu leisten. Schennach war als erster Österreicher
2014 bis 2015 Vorsitzender des Monitoring-Komitees des Europarats. Diese neue Herausforderung ist ein Ergebnis
seiner umfassenden Tätigkeit im Rahmen des Europarates.
Der Terminfahrplan des neuen Ausschusses sieht Beratungen in Helsinki, Straßburg und Wien bis zum Sommer
vor.
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