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2.040 europäische Patentanmeldungen aus Österreich – Wien, Oberösterreich und
Steiermark mit meisten Einreichungen
Wien (patentamt) - Österreich hat sich laut aktuellem Jahresbericht des Europäischen Patentamts
um einen Rang verbessert und belegt bei der Zahl der europäischen Patentanmeldungen europaweit den neunten
Platz. Insgesamt brachten österreichische Unternehmen und Forscherinnen und Forscher im Vorjahr 2.040 Patente
beim Europäischen Patentamt ein und damit um 2,6 Prozent mehr als 2015. Bei den Patentanmeldungen pro Kopf
liegt Österreich auf dem siebenten Rang. Die stärkste Dynamik verzeichnete die Steiermark mit einem Plus
von 25,5 Prozent. Insgesamt führen das österreichweite Ranking Wien, Oberösterreich und die Steiermark
an. Aktivster Patentanmelder ist der Wiener Kunststoffhersteller Borealis. Das europäische Einheitspatent
soll noch heuer kommen.
„Österreich investiert jährlich über 500 Millionen Euro in die Entwicklung neuer Technologien. Patente
sichern diese Investitionen ab und sorgen dafür, dass österreichische Erfindungen und Ideen nicht ins
Ausland abfließen. 2.040 EU-Patente zeigen, dass unsere Betriebe zu den wichtigsten Innovationstreibern Europas
gehören“, sagt Infrastrukturminister Jörg Leichtfried.
Die nächste Stufe in der Harmonisierung der europäischen Patente ist das europaweite Einheitspatent.
Patentamtspräsidentin Mariana Karepova: „Österreich war als Erster beim Einheitspatent mit an Bord und
ich möchte auch, dass wir die Ersten sind, die es einsetzen. Deshalb helfen wir unseren Unternehmen. Wir begleiten
sie auf dem Weg mit einem Check ihrer Erfindungen oder mit einem Monitoring der Mitbewerber/innen. Und: Wir verraten
Tipps und Tricks, wie sie das Einheitspatent für die Vermarktung ihrer Erfindungen am besten nutzen.“
Bisher musste man sein Patent in jedem EU-Land einzeln validieren und verwalten. In Zukunft braucht man nur mehr
das Einheitspatent. Das spart vor allem die sonst sehr aufwendigen Übersetzungen in die Landessprachen. Und
statt einer Gebühr pro Land wird nur eine einzige für alle verrechnet. Wird das Patent erteilt, dann
gilt es in allen teilnehmenden Ländern. Wird es erfolgreich angefochten, dann verliert es auch in allen Ländern
seine Wirkung. Großbritannien hat trotz Brexit angekündigt beim Einheitspatent dabei zu sein. Deutschland
beabsichtigt ebenfalls noch heuer zu unterzeichnen. Mit grünem Licht aus Berlin und London kann man also noch
2017 mit dem Startschuss rechnen.
Mehr Information zum europäischen Einheitspatent gibt’s unter http://www.patentamt.at/einheitspatent.
Der Jahresbericht des Europäischen Patentamts ist unter http://www.epo.org/about-us/annual-reports-statistics/annual-report/2016.html abrufbar.
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