Kurz: Die Türkei wird kein Mitglied der EU werden

erstellt am
17. 03. 17
13:00 MEZ

Ankara/Wien (övp-pd) - Außenminister Sebastian Kurz fordert eine schärfere Gangart in der Türkei-Diskussion. Man soll der Türkei keine weiteren Hoffnungen auf einen EU-Beitritt machen, sondern stattdessen einen Nachbarschaftsvertrag abschließen, der die Kooperation zwischen EU und Türkei regelt. "Ich halte es für notwendig, dass wir die Beitrittsverhandlungen stoppen und dass wir ehrlich und klar aussprechen: die Türkei wird kein Mitglied der EU werden", stellt der Außenminister am 16.03. klar fest. Im Gegensatz zu den Beitrittskandidaten am Westbalkan bewege sich die Türkei seit Jahren weg von der EU. Der gescheiterte Putschversuch habe diesen Prozess noch beschleunigt.

"Der Beitritt dieser Türkei zur EU ist undenkbar", so Kurz. Trotzdem bleibe die Türkei ein bedeutender regionaler und wirtschaftlicher Akteur, mit dem man möglichst enge und konstruktive Beziehungen auf Augenhöhe führen will. Daher schlägt der Außenminister einen Nachbarschaftsvertrag auf Basis einer modernisierten Zollunion vor. Es soll auch eine Kooperation in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Terrorbekämpfung beinhalten: "Sinnvoller als ein starres Festhalten an einer Beitrittsfiktion ist daher ein realistischer Ansatz: ein neuer Europäisch-Türkischer Nachbarschaftsvertrag."

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