|
Grenzüberschreitender Informations- und Gedankenaustausch zu verschiedenen aktuellen Fragestellungen
Rorschach/Bregenz (vlk) - Die Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen haben sich am 14.03. in Rorschach
zu ihrem alljährlichen Gedankenaustausch getroffen. Auf der Tagesordnung standen unterschiedliche Themen,
vom grenzüberschreitenden Hochwasserschutzprojekt Rhesi über Fragen zur Sicherheitspolitik bis hin zu
Verkehrs- und Zollfragen. Geleitet wurde das Arbeitstreffen vom St.Galler Regierungspräsident Martin Klöti
und Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner.
"Mit den in regelmäßigen Abständen stattfindenden bilateralen Arbeitstreffen verfolgen wir
das Ziel, uns frühzeitig über Projekte zu informieren, Best-practice-Beispiele vorzustellen und gemeinsame
Vorhaben besser abzustimmen. Im Austausch werden auch die guten, nachbarschaftlichen Beziehungen gepflegt",
verdeutlicht Wallner.
Rhesi – gemeinsam gegen Hochwassergefahr
Ein wichtiges Thema auf beiden Seiten des Rheins ist der Hochwasserschutz. So nahm auch das grenzüberschreitende
Hochwasserschutzprojekt Rhesi beim Treffen viel Platz ein. Im Anschluss fassten die Regierungen den Beschluss,
im Sinn der Sicherheit für das Alpenrheintal die Umsetzung des Hochwasserschutzprojekts Rhesi rasch weiter
voranzutreiben. Danach soll die Entscheidung zum generellen Projekt voraussichtlich im Jahr 2017 getroffen werden.
Beide Seiten bekannten sich außerdem dazu, das Schutzprojekt Rhesi insbesondere in den Fragen im Zusammenhang
mit der Landwirtschaft und der Trinkwasserversorgung nach Kräften zu unterstützen. Daneben diskutierten
die Regierungen über etwaige Evakuierungsmaßnahmen, die im Fall einer Überschwemmung des Rheintals
gesetzt werden müssten.
Verkehr im Fokus
In den Gesprächen sind auch diverse Verkehrsfragen auf den Tisch gekommen. Thema war etwa die Verbesserung
des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs zwischen St.Gallen und Vorarlberg. Um die technischen Unterschiede
zwischen den beiden Bahnnetzen wettzumachen, ist der Einsatz von mehrsystemfähigen Rollfahrzeugen geplant.
Informiert wurde zudem über den Stand des grenzüberschreitenden Projekts FL.A.CH, das einen S-Bahnbetrieb
auf der Strecke Feldkirch – Buchs vorsieht, sowie über den Stand der Verbindung der Schweizer Rheintalautobahn
mit der Vorarlberger Rheintalautobahn. Gesprochen wurde darüber hinaus über das Agglomerationsprogramm
Rheintal sowie über Fragen im Bereich Zollabfertigung und Zollbestimmungen.
Austausch in Sicherheitsfragen
Ein sicherheitspolitischer Gesprächspunkt war neben dem Hochwasserschutz die Ausbildung von Sicherheitspolizeikräften.
Hierbei wurde die Institutionalisierung eines Ausbildungs- und Erfahrungsaustausches in Erwägung gezogen.
Die St.Galler Regierung informierte ihre Vorarlberger Kollegen und Kolleginnen zudem über den Stand bei der
Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.
Bewährte Zusammenarbeit
Für die St.Galler Kantonsregierung nahmen an dem diesjährigen Arbeitsgespräch in Rorschach Regierungspräsident
Martin Klöti, die Regierungsräte Bruno Damann, Stefan Kölliker, Benedikt Würth, Marc Mächler,
Fredy Fässler sowie Staatssekretär Canisius Braun teil. Die Vorarlberger Landesregierung war in Rorschach
durch Landeshauptmann Markus Wallner, Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, die Landesrätinnen Bernadette
Mennel und Katharina Wiesflecker, die Landesräte Erich Schwärzler, Christian Bernhard und Johannes Rauch
sowie Landesamtsdirektor Günther Eberle komplett vertreten.
|
