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Budgetabschluss liegt vor – Schulden trotz Rekordinvestitionen stark im Sinkflug
Salzburg (stadt) - Die Stadt Salzburg hat im vergangenen Jahr trotz hoher Investitionen in die kommunale
Infrastruktur im Ausmaß von nahezu 59 Mio Euro keinen einzigen Euro neue Darlehen aufnehmen müssen.
Vielmehr konnten die Kosten für die verschiedenen Projekte zu nahezu drei Vierteln aus Rücklagen (35,1
%) und Zuführungen aus dem ordentlichen Haushalt (38,6 %) gestemmt werden, gut ein Viertel stammten aus Beiträgen
von Bund und Land. Bürgermeister und Finanzreferent Heinz Schaden dazu am 24.03.: „So ein Ergebnis hat es
seit Jahrzehnten nicht gegeben, ich weiß auch keine vergleichbare Stadt in Österreich, die ihre Investitionen
so wie wir ohne Kredite bestreiten kann.“
Der Schuldenstand der Stadt Salzburg schrumpfte dementsprechend auch im Jahr 2016 signifikant: Von 125,8 Mio Euro
per Ende 2015 auf 105,9 Mio Euro zum 31.12.2016. Ebenfalls abnehmende Tendenz zeigt daher auch der Schuldendienst,
der über den ordentlichen Haushalt bedient wird. Er betrug 2016 nur mehr 21,8 Mio Euro, knapp 4,3 Prozent
der Ausgaben im ordentlichen Haushalt. Schaden: „Sorry, liebe Banken, mit uns macht ihr immer weniger Geschäft.“
Weitaus höher als der aktuelle Schuldenstand sind hingegen die Rücklagen der Stadt Salzburg, die für
Großprojekte angespart sind: 112 Mio Euro für Vorhaben wie Paracelsusbad, Seniorenwohnhäuser, Kanalsanierungen
etc. Weitere 18,7 Mio Euro sind als Betriebsmittelrücklage angelegt.
Im Ordentlichen Haushalt hat die Stadt Salzburg im letzten Jahr 508 Mio Euro ausgegeben, die Einnahmen lagen bei
511,9 Mio Euro. Die 3,9 Mio Überschuss wurden den Rücklagen zugeführt. Stabil entwickelten sich
dagegen die Personalausgaben: Sie gingen von 30,0 % des ordentlichen Haushalts 2015 auf 29,7 % im Jahr 2016 zurück.
„Hier geht´s darum, in personalintensiven Bereichen wie etwa in der Betreuung und im Sozialbereich punktgenau
und bedarfsgerecht aufzustocken und in der Verwaltung mit Augenmaß nur dort nachzubesetzen oder nachzubessern,
wo es unbedingt notwendig ist. Im Fokus ist dabei, die Qualität der Leistung dem Bürger gegenüber
beizubehalten, ohne unterm Strich die Personalkosten in die Höhe zu treiben“, ist die Leitlinie von Magistratsdirektor
Martin Floss.
Für die überaus positive Entwicklung nennt Salzburgs Finanzdirektor Axel Maurer ein Bündel von Ursachen:
Einerseits eine deutlich günstigere Entwicklung der Einnahmen (Bundesertragsanteile und Kommunalsteuer), ein
niedriger Schuldendienst dank immer weniger Schulden und niedriger Zinsen, ein sparsamer Budgetvollzug und eine
grundsätzliche gesunde Struktur des Haushalts. Bei den städtischen Gebühren bewies Salzburg indes
auch im letzten Jahr Augenmaß: Diese wurden um maximal die Inflationsrate valorisiert, die Kosten für
Kanal und Abfall-Entsorgung blieben auch 2016 unverändert.
Im heurigen Jahr dürfte sich die Situation von 2016 allerdings nicht wiederholen, erwartet der Finanzdirektor
mit Blick auf die laufende Einnahmenentwicklung: Die Bundesertragsanteile könnten niedriger als erwartet ausfallen.
Schuld daran sind unter anderem Vorzieheffekte im Zusammenhang mit der Steuerreform, die 2016 Mehreinnahmen auslösten,
heuer aber zu Mindereinnahmen führen.
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