|
Bundesparteiobmann gratuliert zur Wahl zum Landesparteiobmann – Dank an Josef Pühringer,
der das Richtige populär gemacht hat – EU braucht Kurswechsel und muss schlanker statt teurer werden
Linz/Wien (övp-pd) - "Thomas Stelzer ist in seinen Werten gesichert, dazu erfahren, eloquent und
durchsetzungsstark. Ich wünsche ihm alles Gute und viel Erfolg", gratuliert Bundesparteiobmann Reinhold
Mitterlehner dem neuen Landesparteiobmann der ÖVP-Oberösterreich zum herausragenden Wahlergebnis von
99,9 Prozent. Stelzer werde als künftiger Landeshauptmann nahtlos an die Leistungen seines Vorgängers
Josef Pühringer anknüpfen. "Oberösterreich weiter als wettbewerbsfähiges, starkes Land
positionieren und innovative Weichenstellungen für die Zukunft vornehmen", so Mitterlehner am 01.04.
im Rahmen des Landesparteitages in Linz, der unter dem Motto "Bereit für die neue Zeit" steht.
Einen besonderen Dank richtet Mitterlehner an den scheidenden Landesparteiobmann: "Von einem sehr guten Politiker
erwartet man, dass er fleißig und kompetent ist, Engpass-Situationen bewältigt und mutig vorangeht.
Josef Pühringer hat genau das mehr als nur unter Beweis gestellt. Ihn zeichnet aus, dass er das Richtige populär
gemacht hat. Ansonsten hätte er nie so viele Wahlen gewonnen", so Mitterlehner.
Gegen höheren EU-Nettobeitrag Österreichs – Reformen statt teurer Sozialunion
Gerade in Zeiten, wo vieles im Umbruch ist, braucht es eine starke Politik, die den Menschen Sicherheit gibt. "Vor
einer Woche haben wir 60 Jahre Römische Verträge gefeiert, diese Woche hat das Vereinigte Königreich
seinen Austritt aus der EU fixiert. Das wird nicht ohne Konsequenzen bleiben – was wir aber sicher nicht brauchen,
ist eine Erhöhung der Kosten. Ich bin gegen einen höheren Nettobeitrag Österreichs", bekräftigt
Mitterlehner. Die EU müsse einsparen und durch Reformen schlanker statt teurer werden.
Eine Absage erteilt Mitterlehner der Utopie einer vertieften Sozialunion: "Wir wollen keine teure EU-Sozialunion,
bei der unsere Steuerzahler die Mindeststandards anderer Länder finanzieren müssen." Vielmehr brauche
es einen Kurswechsel innerhalb der Europäischen Union. "Im Sinne der Subsidiarität müssen wir
das in Österreich regeln, was wir regeln können, während sich die EU um die großen grenzüberschreitenden
Themen kümmern muss."
Im Zuge der Regierungsarbeit im Bund setze die ÖVP auf die Themen Wirtschaft, Sicherheit Beschäftigung
und Innovation: "Niemand kann besser Wirtschaft und Arbeit miteinander verbinden als die Volkspartei. Das
ist unser gemeinsamer Auftrag. Wirtschaftspolitik darf kein Selbstzweck sein, Wirtschaftspolitik muss Arbeitsplätze
schaffen", verweist Mitterlehner auf Maßnahmen wie die gesenkten Lohnnebenkosten, Investitionsprämien,
Forschungsprämie und Beschäftigungsbonus. Dem Gerede über vorzeitige Neuwahlen erteilt Mitterlehner
eine Absage: "Der Bürger erwartet sich in Zeiten wie diesen Problemlösungen, keine Streitereien,
keine emotionalen Auseinandersetzungen."
Zum Schluss appelliert der Bundesparteiobmann an ein Miteinander von Bund und Land: "Wir werden nur miteinander
erfolgreich sein. Wir sind wie kommunizierende Gefäße, geht’s dem einen gut, geht’s auch dem anderen
gut. Wir sind ein Team, wir sind eine Familie, wir sind eine Partei. Arbeiten wir zusammen – für Oberösterreich."
|
