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Wirtschaftsminister will Verfahren beschleunigen und Verbesserungspotenziale aufzeigen
Wien (bmwfw) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner hat eine Einigung mit den Bundesländern über
ein bundeseinheitliches Monitoring der Verfahrensdauern im Betriebsanlagenverfahren erreicht. Auch der Städtebund
konnte als Partner dafür gewonnen werden. In Zukunft werden daher die gewerblichen Anlagenverfahren nach standardisierten
Kriterien beobachtet, um ein einheitliches Bild der Verfahrensdauern zu gewinnen. „Unser Monitoring soll Verfahren
beschleunigen und Verbesserungspotentiale aufzeigen. Der Weg dazu führt über mehr Transparenz und einheitliche
Benchmarks“, sagt Mitterlehner. Der entsprechende Erlass Mitterlehners tritt demnächst in Kraft.
Einheitliche Bewertungskriterien werden darüber Aufschluss geben, von welcher Erledigungsdauer ein Unternehmen
im Schnitt ausgehen kann. „Betriebe gewinnen damit wichtige Informationen, die sie auch für zukünftige
Investitionen berücksichtigen können. Damit stärken wir den Standort Österreich als verlässlichen
Partner der Wirtschaft und setzen positive Anreize für schnellere Verfahren. Das sichert und schafft Arbeitsplätze
im Land“, sagt Mitterlehner.
Das Monitoring erfasst die Dauern von Betriebsanlagenverfahren vom Einlangen des vollständigen Antrags bis
zur Erlassung des Bescheides einheitlich nach Kalendertagen. Es schließt auch Änderungsverfahren und
Anzeigeverfahren im gewerblichen Anlagenrecht ein. Besonders berücksichtigt werden die natürlichen Unterschiede
von urbanen und ländlichen Gewerbelagen, daher werden die Ergebnisse für die Statutarstädte gesondert
erfasst und ausgewiesen.
Die Aufnahme des bundeseinheitlichen Monitoring erfasst bereits sämtliche Verfahren ab Beginn des Jahres 2017.
Das Ergebnis für dieses Jahr wird 2018 vorliegen und auf der Homepage des Wirtschaftsministerium veröffentlicht.
Die Veröffentlichung erfolgt dauerhaft und wird somit in Zukunft auch einen klaren Blick auf die laufende
Entwicklung der Verfahrensdauern ermöglichen.
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