Stimmen zum Referendum in der Türkei

erstellt am
18. 04. 17
13:00 MEZ

Bundespräsident Van der Bellen: Türkische Regierung entfernt sich weiter von Europäischen Werten
EU-Beitritt rückt in immer weitere Ferne - Mit Nachbar Türkei im Gespräch bleiben
Wien (hofburg) - "Mit dem umstrittenen und knappen 'Ja' zu einem 'autoritären Präsidialsystem' - wie das die Venedig-Kommission des Europarates bezeichnet hat -, entfernt sich die türkische Regierung weiter von den demokratischen Werten und Standards Europas. Ein EU-Beitritt der Türkei rückt in immer weitere Ferne. Die Entwicklung des Landes gibt Anlass zu großer Sorge und die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei wird mit dieser Entscheidung noch schwieriger werden. Dennoch sollten wir besonnen bleiben und die Tür nicht mit einem lauten Knall zuschlagen, sondern mit der Türkei im Gespräch bleiben. Eine weitere Eskalation ist weder im Interesse der EU noch der Türkei", stellte Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum vorläufigen Ergebnis des Verfassungsreferendums in der Türkei fest.

„Die Türkei ist und bleibt wichtiger Nachbar Europas und eine Zusammenarbeit ist auch in Zukunft notwendig. Ein völliges Abwenden des Landes von der EU ist weder im Interesse der Türkei noch im Interesse Europas. Die EU sollte sich weiter beharrlich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen und jenen den Rücken stärken, die für demokratische Werte kämpfen", so Van der Bellen.

„Das endgültige Ergebnis des Referendums wird erst in einigen Tagen feststehen und es bleibt abzuwarten, wie europäische Wahlbeobachter Berichte von möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung bewerten. Fest steht, dass das Referendum unter Bedingungen des Ausnahmezustands, der eingeschränkten Medien- und Versammlungsfreiheit sowie der Repression gegen die demokratische Opposition stattfand. Fest steht auch, dass das Referendum ein gespaltenes Land hinterlässt. Es liegt jetzt in der Verantwortung der türkischen Regierung, besonnen vorzugehen und bei weiteren Schritten auch die vielen Millionen Wählerinnen und Wähler nicht zu vergessen, die gestern mit Nein gestimmt haben“, so Bundespräsident Van der Bellen. „Europa wird den weiteren Weg der Türkei bei der Umsetzung des Referendums jedenfalls genau beobachten und laufend überprüfen müssen.“

 Kurz: "EU-Beitritt der Türkei keine Option"
Sorge über Ablauf des Referendums
Wien (bmeia) - "Der Ausgang des türkischen Verfassungsreferendums zeigt, wie gespalten die Türkei ist", so Bundesminister Sebastian Kurz am 16.04. Dies mache die Herausforderungen in der Zusammenarbeit mit der Türkei umso schwieriger.

Kurz zeigte sich besorgt angesichts der von den OSZE-Wahlbeobachtern am Ablauf des Referendums geübten Kritik. Auch die Bedenken der Verfassungsexperten der Venedig-Kommission des Europarates an den Inhalten der neuen türkischen Verfassung gäben Anlass zur Sorge. "Die Vorgänge in der Türkei sind nicht mit den europäischen Grundwerten vereinbar", so der Bundesminister.

"Ich habe bereits seit Langem gewarnt und zahlreiche Initiativen gegen den EU-Beitritt der Türkei gesetzt, bin in Europa jedoch auf Ablehnung gestoßen. Leider habe ich mit meinem skeptischen Türkei-Kurs recht behalten, da sich die Türkei ständig weiter von Europa entfernt", so der Bundesminister.

"Das Land bleibt aber trotz aller Schwierigkeiten ein wichtiger Nachbar Europas. Der Beitritt der Türkei zur EU ist keine Option. Stattdessen brauchen wir einen klaren und starken Nachbarschaftsvertrag", so Kurz abschließend. 

 Weidenholzer: Türkei wird autoritärer
Wien (sk) - "Erdogan hat mit seiner nationalistischen Stimmungsmache das Klima in der Türkei weiter vergiftet und die Spaltung des Landes verschärft, nur um seine eigene Macht abzusichern. Damit bleibt die Türkei auf dem Abwärtspfad, den die Regierung in den vergangenen Monaten eingeschlagen hat. Es ist zu befürchten, dass das Land in Zukunft noch autoritärer wird. Das stellt uns vor neue Herausforderungen in den EU-Türkei-Beziehungen", so SPÖ-EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, und ergänzt: "Es ist bemerkenswert, dass trotz des verzerrten Wahlkampfes und enormen Drucks von Erdogan so viele gegen sein Ein-Mann-System gestimmt haben. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Türkei mehr als Erdogan und seine AKP-Partei ist. Zivilgesellschaftliche Gruppen haben bis zuletzt für ein Hayir - ein Nein - zum autoritären Präsidialsystem mobilisiert. Diese kritischen Kräfte braucht das Land und ich werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, sie zu unterstützen. Es liegt ein langer Friedens- und Versöhnungsprozess vor der Türkei."

Seit November sitzen die beiden Vorsitzenden der pro-kurdischen Partei HDP, Demirtas und Yüksekdag, als vermeintliche Terrorunterstützer im Gefängnis. "Solange demokratisch gewählte ParlamentarierInnen und JournalistInnen in Haft sitzen, zivilgesellschaftliche Bewegungen unterdrückt und Frauenrechte abgeschafft werden, ist es ein Hohn, mit der Türkei über einen EU-Beitritt zu sprechen. Es fehlt uns nun schlicht eine Grundlage für eine weitere Annäherung", so Weidenholzer. Das EU-Parlament hat bereits im November in einer Resolution gefordert, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einzufrieren und damit ein deutliches Signal gegen die politischen Entwicklungen unter Erdogan gesetzt.

Vilimsky: Sofortiges Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei
Zustimmung der türkischen Migranten zu Erdogans Präsidialdiktatur in Europa höchst bedenklich
Wien (fpd) - „Es ist höchste Zeit, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei umgehend beendet und mit der Appeasement-Politik gegenüber dem Erdogan-Regime aufhört“, forderte Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament und FPÖ-Generalsekretär. „Mit dem Ausgang des türkischen Referendums und der damit verbundenen Einführung einer islamistischen Präsidialdiktatur unter Erdogan ist endgültig klar, dass die Türkei absolut nichts in Europa verloren hat. Wann, wenn nicht jetzt, will die EU zeigen, dass Demokratie und Rechtsstaat unverhandelbar sind?“, so Vilimsky.

Besorgt zeigte sich der freiheitliche Delegationsleiter im Europaparlament auch über das Stimmverhalten der türkischen Migranten in europäischen Ländern: „In Österreich haben fast drei Viertel der Türken für die Diktatur gestimmt, in Deutschland waren es fast zwei Drittel“, so Vilimsky. Spitzenwerte bei der Zustimmung gab es auch in Belgien (75 %), den Niederlanden (71 %) oder Frankreich (65 %).

Vilimsky dazu: „Das zeigt ganz klar: Die Türken in Europa sind längst nicht hier angekommen. Integration hat in vielen Fällen nicht stattgefunden, ganz im Gegenteil: Die Ausbildung von türkischen Parallelgesellschaften ist die Norm.“ Gerade nach dem Ausgang des Referendums müsse man konsequent gegen alle Versuche Erdogans vorgehen, türkische Migranten in Europa politisch zu instrumentalisieren, so Vilimsky.

 Glawischnig/Lunacek: Erdogans autoritäre Wende mit massivem Druck gegen demokratisches Lager durchgesetzt
Friedliches Zusammenleben mit TürkInnen in Österreich und Europa nicht in Frage stellen
Wien (grüne) - „Der mutwillige Versuch des türkischen Präsidenten Erdogan alle Macht an sich zu reißen und das repräsentativ-demokratische System weiter einzuschränken ist bedauerlicherweise – ganz knapp und mit einigen Unregelmäßigkeiten am Wahltag – gelungen. Erdogans Abwendung von Demokratie und Europa hat nicht zuletzt durch eine machtvolle Propagandakampagne des AKP-Apparates eine mehrheitliche Bestätigung erfahren. Der Druck auf die Zivilgesellschaft, Medien, KurdInnen und NGOs wird sich weiter erhöhen“, sagt die Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig.

„Wichtig ist, dass auch nach den emotionalen Auseinandersetzungen während der Kampagne des Erdogan-Regimes das friedliche Zusammenleben der aus der Türkei stammenden Menschen in Österreich nicht in Frage gestellt wird“, stellt Glawischnig fest.

Für Ulrike Lunacek, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im EP, „bestätigt dieses Votum Erdogans anti-demokratische, anti-rechtsstaatliche und anti-europäische Politik, die dieser seit dem Putschversuch im vergangenen August noch massiv verschärft hat. Von einer 'freien Wahl' konnte unter derartigen Umständen keine Rede sein.

Die heute relativ knapp bestätigte autoritäre Ausrichtung der Erdogan'schen Politik muss von der EU mit einem gleichermaßen eindeutigen Bekenntnis zu den europäischen Werten beantwortet werden. Die von Erdogan angestrebte verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit darf es nicht geben, solange er seinen autoritären Kurs fortsetzt. Verhandlungen über die Modernisierung der Zollunion dürfen erst geführt werden, wenn Erdogan unter Beweis gestellt hat, dass er bereit ist Zugeständnisse zu machen und zur Demokratie zurückzukehren.

Gleichzeitig darf die EU die Erdogan-Opposition nicht vergessen, die heute für eine demokratische Türkei gestimmt hat. Dass trotz des massiven Drucks bis hin zu Gewaltdrohungen und Inhaftierungen sowie Ausschaltung der Medienfreiheit das Nein-Lager ein derartig starkes Zeichen für eine demokratische wie europäische Türkei gesetzt hat, lässt für eine Zukunft nach dieser autoritären 'Revolution von oben' hoffen.“

Lugar: „Austro-Türken“ haben offensichtlich Heimweh
EU muss zur Türkei auf Distanz gehen
Wien (team stronach) - „Interessant, dass die Austro-Türken zu einem höheren Prozentsatz für Erdogan gestimmt haben als ihre Landsleute in der Türkei. Da schwingt offenbar auch sehr viel Heimweh mit!“, kommentiert Team Stronach Klubobmann Robert Lugar das Ergebnis des Türkei-Referendums. Mit den nun anstehenden Änderungen „ist eine Annäherung an die EU jedenfalls in weite Ferne gerückt“, so Lugar.

Auffallend ist laut Lugar, dass jene Türken, die Erdogan als Bürgermeister erlebt haben, „sehr kritisch sind und sich gegen das Präsidialsystem entschieden haben. Doch der zunehmenden Entfernung zur angestammten Heimat verloren Erdogans Bestrebungen offenbar ihre Gefährlichkeit“, erklärt Lugar. Nun sei aber zu erwarten, „dass all jene, die sich in Österreich für die Abkehr vom demokratischen Verständnis entschieden haben, auch in die ihre angestammte Heimat zurückkehren und mit den von ihnen selbst gewählten Verfassungsänderungen leben“, erwartet der Team Stronach Klubobmann.

Für die EU gelte nun „ein Zahlungstopp bei der Heranführung an die Gemeinschaft“, erwartet Lugar. Er erinnert, „dass die Türkei mit ihren Muslimen zu Asien zählt. Die kleine Fläche auf unserem Kontinent reicht nicht als Grund aus, die Türkei als Mitglied der Europäischen Union haben zu wollen!“, mahnt Lugar.

Doppelbauer/Mlinar: Referendum bedarf einer sachlichen europäischen Reaktion
"Wir brauchen gemeinsame Wege zur funktionalen Zusammenarbeit"
Wien (neos) - „Das Ergebnis des Referendums ist zu akzeptieren“, fordert Karin Doppelbauer eine Versachlichung der Diskussion zur Verfassungsänderung in der Türkei, denn bislang liegen keine ausreichenden Belege für schweren Wahlbetrug vor. Insbesondere die weitere Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte sei jedoch zu verurteilen: „Hier müssen wir als EU im Dialog mit der Türkei gemeinsame Wege finden. Der Benzinkanister schadet allen Beteiligten“, warnt Doppelbauer.„Die Beziehungen zur Türkei müssen nun über gemeinsame Anliegen neu ausgerichtet werden. Die funktionale Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik steht im Vordergrund.“ So sei die Türkei weiterhin ein wichtiger Partner der NATO.

„Das entschlossene Eintreten für demokratische Werte, für Pluralismus und Freiheit durch uns alle gewinnt tagtäglich an Bedeutung. Wir fordern daher die Bundesregierung auf, sich klar zur Europäischen Union zu bekennen und in gemeinsamer Anstrengung mit den anderen Mitgliedsstaaten einen neuen Weg für den Umgang mit der Türkei zu suchen“, spricht sich Doppelbauer gegen nationale Alleingänge aus.

Man dürfe auch nicht vergessen, so Doppelbauer, dass sich fast die Hälfte der Bevölkerung gegen dieses Referendum ausgesprochen hat: „Die Einflussnahme der türkischen Regierung auf den Entscheidungsprozess war hoch. Unsere Solidarität muss jenen türkischen Bürgerinnen und Bürgern gelten, die mutig für Demokratie und Freiheit eingetreten sind und es auch in Zukunft tun werden."

Besorgt über die Entwicklungen in der Türkei zeigt sich auch NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar: „Der Zustimmung zum Referendum gingen massive Verletzungen der Presse- und Versammlungsfreiheit voraus. Die Entscheidung des türkischen Volkes ist zu respektieren, allerdings muss die europäische Reaktion eine des Zusammenhalts und der demokratischen Offenheit sein. Europa muss nach diesem Votum noch näher zusammenrücken”, so Mlinar.

Wahlverhalten der AuslandstürkInnen
Hohe Zustimmung in Österreich und vielen anderen europäischen Ländern – Zustimmung bei AuslandstürkInnen in Europa z. T. weit höher als in der Türkei selbst / Menschen türkischer Herkunft niedriger gebildet und öfter arbeitslos
Wien (öif) - Rund 2,9 Millionen Stimmberechtigte beim Verfassungsreferendum lebten außerhalb der Türkei, drei Viertel von ihnen in fünf europäischen Ländern, die als sogenannte „Gastarbeiter-Länder“ gelten: In Deutschland waren 1,43 Mio. wahlberechtigte Türken registriert, in Frankreich 326.000, in den Niederlanden 253.000, in Belgien 138.000 und in Österreich 108.561. In den Ländern mit hoher ehemaliger "Gastarbeitermigration" fiel die Zustimmung beim Referendum durchwegs deutlich höher aus als in der Türkei selbst: Deutschland 63%, Frankreich 65%, Niederlande 71%, Belgien 75% und Österreich 73%.

Ungleich niedriger hingegen die Zustimmung der Wahlberechtigten in Schweden (47%), im Vereinten Königreich (20%) sowie in der Schweiz (38%), in der es einen stark überdurchschnittlichen Anteil von AlevitInnen gibt. Ebenfalls klar ablehnend die Wahlberechtigten in den USA (16%), Russland (26%) und Australien (42%).

Drei Viertel der türkischen WählerInnen in Österreich sagten „Ja“
Mehr als 7 von 10 der WählerInnen in Österreich stimmten beim umstrittenen Verfassungsreferendum am Sonntag mit „Ja“: 73,2% stimmten für die Verfassungsänderung, 26,4% dagegen (Auszählungsstand Montagfrüh). Damit liegt die Zustimmung zu den Vorhaben von Präsident Erdogan unter den TürkInnen in Österreich deutlich höher als in der Türkei selbst, wo 51,4% mit „Ja“ stimmten.

110.000 Menschen türkischer Herkunft in Wien
Rund 273.000 Personen mit türkischem Migrationshintergrund (d.h. sie selbst oder beide Elternteile wurden im Ausland geboren) lebten 2015 in Österreich. Die meisten Personen mit türkischem Migrationshintergrund wohnten in Wien (110.000). Mit Blick auf die Staatsangehörigkeit waren zu Jahresbeginn 2017 knapp 117.000 türkische Staatsangehörige in Österreich ansässig.

Bildungsniveau deutlich niedriger als bei ÖsterreicherInnen
Menschen mit türkischem Migrationshintergrund sind laut Statistischem Jahrbuch Migration & Integration 2016 deutlich niedriger qualifiziert als ÖsterreicherInnen ohne Migrationshintergrund: Bei den niedrigeren Bildungsabschlüssen zeigen sich bei der Bevölkerung mit türkischem Migrationshintergrund überdurchschnittliche Anteile. Verfügten 2015 nur 11% der inländischen Bevölkerung (25 – 64 Jahre) maximal über einen Pflichtschulabschluss, war dieser Anteil bei der Bevölkerung türkischen Migrationshintergrunds mit 61% mehr als fünf Mal so hoch.

TürkInnen doppelt so oft arbeitslos, nur 4 von 10 Frauen erwerbstätig
Klare Unterschiede zeigt auch die Beschäftigungsstatistik: Während die Arbeitslosenquote im Jahresdurchschnitt 2015 bei ÖsterreicherInnen bei 8,1% lag, war sie bei TürkInnen mit 19,8% mehr als doppelt so hoch. Im Vergleich zu ÖsterreicherInnen stehen Personen mit Migrationshintergrund statistisch seltener im Erwerbsleben: 74% der ÖsterreicherInnen ohne Migrationshintergrund (15 – 64 Jahre) waren im Jahresdurchschnitt 2015 erwerbstätig; bei TürkInnen waren es nur 54%. Besonders auffällig ist die Arbeitsmarktbeteiligung von Frauen: Bei österreichischen Frauen lag die Erwerbstätigenquote 2015 bei 70%, bei türkischen Frauen hingegen bei 42%.
http://www.integrationsfonds.at/

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