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Um fast 150 Millionen Euro besser, als geplant – Schickhofer: „Ein stabiler Haushalt für
eine starke Steiermark“
Graz (lk) - „Die hohen Investitionen des Landes sind richtig und zahlen sich aus. Der Motor Steiermark beginnt
wieder so richtig zu laufen. Die Beschäftigung steigt, die Arbeitslosigkeit geht in allen steirischen Regionen
zurück und die Bezieher der Mindestsicherung werden weniger. Wir investieren gezielt in wichtige Projekte
und schaffen Spielräume für unsere jungen Menschen. Jetzt zieht auch in der Industrie die Konjunktur
so richtig an“, freut sich Landeshauptmann-Stv. und Finanzreferent Michael Schickhofer. „Gleichzeitig haben wir
auf einen konsequenten und sparsamen Vollzug im Haushalt geschaut. Weiters haben alle Regierungsmitglieder die
Zwei-Prozent-Sperre beachtet. Der Rechnungsabschluss für den steirischen Landeshaushalt 2016 wird daher auch
um fast 150 Millionen Euro besser ausfallen, als ursprünglich geplant“, so Schickhofer. Konkret wird der Rechnungsabschluss
für den Landeshaushalt 2016 einen Saldo von -263 Millionen Euro ausweisen, statt eines Saldos von budgetierten
-405 Millionen Euro.
„Wir sind damit auf dem richtigen Kurs. Erst vor kurzem haben wir die Veranlagungsstrategie des Landes geändert
- wir sind aus dem Schweizer Franken ausgestiegen. Das erhöht die Sicherheit und Planbarkeit massiv. Für
mich war immer klar: Ein stabiler und krisensicherer Haushalt kann nicht mit Fremdwährungskrediten finanziert
werden. Darüber hinaus müssen wir die wichtigen Zukunftsprojekte für die Steiermark langfristig
finanzieren: Daher habe ich ein Projekt mit der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) auf
die Beine gestellt, um möglichst gute und stabile Rahmenbedingungen für die Steiermark zu schaffen?,
so Schickhofer.
Auch Landesrat Drexler, der rund die Hälfte des Landeshaushaltes verwaltet, zeigt sich erfreut über die
Budgetdisziplin aller Mitglieder der Landesregierung: „Durch gezielten und effizienten Mitteleinsatz konnte sicher
gestellt werden, dass die großen und dringend notwendigen Investitionen im Gesundheitsbereich weiter getätigt
werden konnten. Nichts desto trotz gilt es, auch für die Zukunft den eingeschlagenen Konsolidierungspfad strikt
weiter zu gehen.”
Die Landesregierung arbeitet auf Hochtouren, um einen stabilen Haushalt zu gewährleisten. „Wir brauchen wieder
einen stabilen und vor allem krisensicheren Haushalt für die Steiermark. Daher handeln wir verantwortungsvoll,
überlegt und vor allem vorausschauend auch für die Jahre nach 2020“, stellt Schickhofer abschließend
klar.
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